Sitzung
FPA/45/2008
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
26.08.2008
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Präsentation des Abschlussberichtes der Firma Actori zum Theater Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Finanzbericht nach dem Stand zum Ende des II. Quartals 2008 für den kameralen Haushalt

Beschluss: Kenntnisnahme

 2009/5476
Ö 6
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Informatik-Betriebes Bielefeld sowie die Entlastung von Betriebsleitung und Betriebsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5649/2004-2009
Ö 7
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 112
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Neugestaltung der Kfz-Zulassungsbehörde
Neubeschaffung von beweglichem Vermögen (Drucksachen-Nr. 5518/2004-2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5603/2004-2009
Ö 8
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahmen
- Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der A 2 2.1111.960000.7.002
- Linksabbiegespuren Bechterdisser Straße 2.6500.950000.0.700

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5645/2004-2009
Ö 9
Zwischenbericht zur Umsetzung des Beweidungsprojektes in der Johannisbachaue

Beschluss: Kenntnisnahme

 5524/2004-2009
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.12.2007

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5570/2004-2009
Ö 11
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 116 - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung der Projektkoordination im Rahmen des EU-Projektes BAPTS

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5664/2004-2009
Ö 12
Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5653/2004-2009
Ö 13
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information