Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss - 09.12.2008 - 16:00-21:25 Uhr

Sitzung
UStA/062/2008
Gremium
Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
09.12.2008
Zeit
16:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 61. Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am 04.11.08

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Abrechnung nach BauGB

Beschluss: Kenntnisnahme

 6150/2004-2009
Ö 2.2

Information über den Sachstand des EU-Projektes BAPTS

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Zukunft der Stadtbahn in Bielefeld - Vision 2030

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4

Mobilitätsanalyse und Fahrradkampagne vBA Bethel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5

Unfälle Oelmühlenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.6

Umleitung Johannisbach-Baumfällaktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.7

Sondersitzung UStA am 20.01.09

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Veränderung der Verkehrszahlen im Land NRW bei Bundes- und Landesstraßen im Jahr 2020.

Beschluss: Kenntnisnahme

 6127/2004-2009
Ö 3.2

Verwendung der Aufgabenträgerpauschale

Beschluss: Kenntnisnahme

 6250/2004-2009
Ö 3.3

Geschwindigkeitsübertretungen und Unfälle

Beschluss: Kenntnisnahme

 6251/2004-2009
Ö 3.4

Genehmigung von Tierpensionen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6252/2004-2009
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

Festlegung des Ausbaustandards der Engersche Straße zwischen Schillerstraße und Westerfeldstraße/Talbrückenstraße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 6

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6053/2004-2009
Ö 7

30. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6054/2004-2009
Ö 8

28. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6055/2004-2009
Ö 9

23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (vormals Grundstücksentwässerungsanlagen) vom 18.12.1987

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6126/2004-2009
Ö 10

Freilegung der Lutter im 3. Bauabschnitt von der Teutoburger Straße bis zum Stauteich I

Beschluss: Kenntnisnahme

 6088/2004-2009
Ö 11

StadtParkLandschaft - Umsetzung der Maßnahmen des Parkpflegewerkes II für den Johannisberg in 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6092/2004-2009
Ö 12

4. Änderung des Landschaftsplanes Bielefeld - Senne zur Festsetzung eines Naturschutzgebietes im Bereich der ehemaligen Rieselfelder Windel

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6131/2004-2009
Ö 13

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 5839/2004-2009
Ö 14

Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratung bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6148/2004-2009
Ö 15

Umbau der Kreuzung Altenhagener Str./Amtmann-Bullrich-Str./Am Homersen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6155/2004-2009
Ö 16

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Gütersloher Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6018/2004-2009
Ö 17

Erschließungsbeiträge und Straßenbaubeiträge

Beschluss: Kenntnisnahme

 6078/2004-2009
Ö 18

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 31 "Kupferhammer" für das Gebiet nordwestlich Brockhagener Straße / Gütersloher Straße, südlich Bahnlinie Osnabrück-Bielefeld und östlich Wohngebiet Wiener Straße im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stad tbezirk Brackwede -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6240/2004-2009
Ö 19

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/S 9 "Gewerbegebiet Hambrink-Kampmann" für einen Teilbereich des Gebietes südlich "Enniskillener Straße", westlich "Senner Straße" (K 17) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Stadtbezirk Senne -
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zu Änderung (Aufstellungsbeschluss)
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6074/2004-2009
Ö 20

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 68 "Wohnbebauung Kölner Straße/Sauerlandstraße" für einen Teilbereich südlich "Uthmannstraße", östlich "Kölner Straße", nördlich "Sauerlandstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk B rackwede -
Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3

 6024/2004-2009
Ö 21

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B41 Teilplan 1 "Westliche Verlängerung Südring" für einen Teilbereich nördlich der Brockhagener Straße, südlich der Wiener Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brac kwede -
Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

 6136/2004-2009
Ö 22

Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U 12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der Ortwin Goldbeck Holding GmbH, Ummelner Straße 4 - 6,33649 Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6082/2004-2009
Ö 23

Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße" gemäß § 12 Abs. 3 a Baugesetzbuch für das Gebiet Zinnstraße im Norden, Eisenstraße im Nordosten, südöstliche Grenze des Flurstückes 674 im Südosten, geplante Trasse der A 33 im Südwesten, Gemarkung Quelle, Flur 2 und 37 sowie 184. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung von Gewerblichen Bauflächen an der Eisenstraße" im Parallelverfahren § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6135/2004-2009
Ö 24

Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gemäß § 13 a II BauGB
für den Bereich Altenbrede / Am Herrenkamp

Beschluss: Kenntnisnahme

 6114/2004-2009
Ö 25

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/53.00 "Altenbrede / Am Herrenkamp" für Teilflächen des Gebietes südlich der Straße Altenbrede, westlich der Straße Am Herrenkamp und nördlich der Voltmannstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5889/2004-2009
Ö 26

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/11.01 für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Ziegelstraße, nördlich der Petristraße und östlich der Finkenstraße gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6083/2004-2009
Ö 27

Erstaufstellung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 16 "Werningshof" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet östlich Rabenhof - südlich Eckendorfer Straße - westlich Vogteistraße - nördlich Finkenbach - Westgrenze Flurstück 1100 um ca. 91,00 m nach Westen verschoben
- Stadtbezirk Heepen -
Beschlussfassung zum geänderten 3. Entwurf des Bebauungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6084/2004-2009
Ö 28

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/47.-04 "Stadthalle"
Bericht der Verwaltung über die geplante Neugestaltung der Oberflächen im Umfeld der Hochbaumaßnahme Ausstellungshalle

Beschluss: Kenntnisnahme

 6162/2004-2009
Ö 29

Stadtumbau West - Ergebnis des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs für den Kernbereich der Ortsschaft Bethel
- Stadtbezirk Gadderbaum -

Beschluss: Kenntnisnahme

 6165/2004-2009
Ö 30

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information

 
N 32.1

gesperrte Information

 
N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information

 
N 34.1

gesperrte Information

 
N 35

gesperrte Information

 
N 36

gesperrte Information

 
N 37

gesperrte Information

 
N 37.1

gesperrte Information

 
N 37.2

gesperrte Information

 
N 37.3

gesperrte Information

 
N 37.4

gesperrte Information

 
N 37.5

gesperrte Information

 
N 37.6

gesperrte Information

 
N 38

gesperrte Information

 
N 39

gesperrte Information

 
N 40

gesperrte Information

 
N 40.1

gesperrte Information

 
N 41

gesperrte Information

 
N 42

gesperrte Information

 
N 42.1

gesperrte Information

 
N 42.2

gesperrte Information

 
N 42.3

gesperrte Information

 
N 43

gesperrte Information

 
N 43.1

Neubau eines Einfamilienwohnhauses - Furtwänglerstr. 22 a

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
N 43.2

gesperrte Information

 
N 43.3

gesperrte Information

 
N 44

gesperrte Information

 
N 45

gesperrte Information