Sitzung
FiPA/050/2008
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
09.12.2008
Zeit
16:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des des Finanz- und Personalausschusses am 21.10.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Sanierung Rudolf-Oetker-Halle
Nachbewilligung für die Weiterleitung einer Landeszuwendung und für die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den ISB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6163/2004-2009
Ö 6
Nachbewilligung über 192.375,00 € für die Maßnahme Obersee bei der Haushaltsstelle 2.6900.950000.5.150

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6225/2004-2009
Ö 6.1
Nachbewilligung für die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bad Salzuflen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6253/2004-2009
Ö 7
Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 518.678,65 EUR bei der Haushaltsstelle 1.0300.534000.8 - Miete etc. an ISB für Büros -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6233/2004-2009
Ö 8
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 137.000 € im UA 1610 - Luftrettung -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratung bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6148/2004-2009
Ö 10
23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (vormals Grundstücksentwässerungsanlagen) vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6126/2004-2009
Ö 11
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6053/2004-2009
Ö 12
30. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6054/2004-2009
Ö 13
28. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6055/2004-2009
Ö 14
Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6056/2004-2009
Ö 15
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Gütersloher Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6018/2004-2009
Ö 16
5. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6022/2004-2009
Ö 17
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
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N 21.2
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N 22
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N 23
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N 24
gesperrte Information