Finanz- und Personalausschuss - 09.12.2008 - 16:00-16:30 Uhr

Sitzung
FiPA/050/2008
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
09.12.2008
Zeit
16:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des des Finanz- und Personalausschusses am 21.10.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Sanierung Rudolf-Oetker-Halle
Nachbewilligung für die Weiterleitung einer Landeszuwendung und für die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den ISB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6163/2004-2009
Ö 6

Nachbewilligung über 192.375,00 € für die Maßnahme Obersee bei der Haushaltsstelle 2.6900.950000.5.150

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6225/2004-2009
Ö 6.1

Nachbewilligung für die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bad Salzuflen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6253/2004-2009
Ö 7

Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 518.678,65 EUR bei der Haushaltsstelle 1.0300.534000.8 - Miete etc. an ISB für Büros -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6233/2004-2009
Ö 8

Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 137.000 € im UA 1610 - Luftrettung -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9

Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratung bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6148/2004-2009
Ö 10

23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (vormals Grundstücksentwässerungsanlagen) vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6126/2004-2009
Ö 11

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6053/2004-2009
Ö 12

30. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6054/2004-2009
Ö 13

28. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6055/2004-2009
Ö 14

Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6056/2004-2009
Ö 15

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Gütersloher Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6018/2004-2009
Ö 16

5. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6022/2004-2009
Ö 17

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information