SessionNet | Bezirksvertretung Brackwede - 04.12.2008

Sitzung

BVBw/043/2008

Gremium

Bezirksvertretung Brackwede

Raum

Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Datum

04.12.2008

Zeit

16:00-18:55 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (in zwei Teilen) um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr
Ö 1.1	Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 1.2	Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
Ö 2	Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die 41. und 42. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 21.08.2008 und am 18.09.2008 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Schulwegsicherheit zur Grundschule Ummeln Beschluss: Kenntnisnahme	5937/2004-2009	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.2	Gravierende Lücke im Brackweder Fahrradwegenetz - fehlende Verbindung zwischen Hauptstraße und Südring an der Berliner Straße Beschluss: Kenntnisnahme	5938/2004-2009	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.3	Verbindungsaufzug Treppe Artur-Ladebeck-Straße/Bahnhof Brackwede/OWD-Tunnel nach Quelle Beschluss: Kenntnisnahme	5939/2004-2009	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.4	Entwurf des Lärmaktionsplans der Stadt Bielefeld - Pfeifton am Bahnübergang zwischen den Haltepunkten Quelle und Kupferheide Beschluss: Kenntnisnahme	6215/2004-2009	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.5	Querungshilfe auf der Gütersloher Straße - Höhe Real-Markt/Aldi-Markt (Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.11.2008) Beschluss: Kenntnisnahme	6241/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.6	Konzept zur Optimierung der Kreuzung "Kupferhammer" (Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.11.2008) Beschluss: Kenntnisnahme	6242/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.7	Ergebnisse des Verkehrsgutachten zur möglichen Verlängerung des Südringes (Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.11.2008) Beschluss: Kenntnisnahme	6243/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.8	Umsetzung des neuen Nahverkehrsplanes (Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.11.2008) Beschluss: Kenntnisnahme	6244/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.9	Nachtrag: 04.12.2008 LKW-Durchfahrtverbot in Isselhorst als Dauerlösung Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Beseitigung von öffentlichem Laub Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt - Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1	6228/2004-2009	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6	Errichtung von gebundenen Ganztagsschulen und Bau von Ganztagsbereichen an Gymnasien und Realschulen im Rahmen der Ganztagsoffensive des Landes NRW Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	6086/2004-2009	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)
Ö 7	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0	5839/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 8	28. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5926/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Gütersloher Straße Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6018/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 68 "Wohnbebauung Kölner Straße/Sauerlandstraße" für einen Teilbereich südlich "Uthmannstraße", östlich "Kölner Straße", nördlich "Sauerlandstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Stadtbezirk B rackwede - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1	6024/2004-2009	V6024-Beschlussvorlage V6024 Anlage A (3) V6024 AnlageB (2) V6024 AnlageC (2)
Ö 11	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B41 Teilplan 1 "Westliche Verlängerung Südring" für einen Teilbereich nördlich der Brockhagener Straße, südlich der Wiener Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Brac kwede - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6136/2004-2009	V 6136 Beschlussvorlage V6136 Anlage A V6136 Anlage B
Ö 12	Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße" gemäß § 12 Abs. 3 a Baugesetzbuch für das Gebiet Zinnstraße im Norden, Eisenstraße im Nordosten, südöstliche Grenze des Flurstückes 674 im Südosten, geplante Trasse der A 33 im Südwesten, Gemarkung Quelle, Flur 2 und 37 sowie 184. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung von Gewerblichen Bauflächen an der Eisenstraße" im Parallelverfahren § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6135/2004-2009	V6135 Beschlussvorlage V6135 Anlage A V6135 Anlage B V6135 Anlage C V6135 Anlage D V6135 Anlage E V6135 Umweltbericht
Ö 13	Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U 12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße" - Stadtbezirk Brackwede - Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der Ortwin Goldbeck Holding GmbH, Ummelner Straße 4 - 6,33649 Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6082/2004-2009	V6082-Beschlussvorlage
Ö 14	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 31 "Kupferhammer" für das Gebiet nordwestlich Brockhagener Straße / Gütersloher Straße, südlich Bahnlinie Osnabrück-Bielefeld und östlich Wohngebiet Wiener Straße im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) - Stad tbezirk Brackwede - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6240/2004-2009	V6240-Beschlussvorlage V6240 Anlage 1 V6240 Anlage 2
Ö 15	Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 03.11.2008
Ö 15.1	Anlegung eines Gehweges an der Lindenstraße zwischen Buchenstraße und Am Speksel Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16	Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 25.11.2008, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 16.1	Parkraumbewirtschaftung Carl - Severing - Straße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.2	Lärmbelästigungen durch erhöhtes Fahrzeugaufkommen in der marienfelder Straße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.3	Geschwindigkeitsbeschilderung Brockhagener Straße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.4	Schranken für Radfahrer in der Treppenstraße hinter der Fußgängerbrücke Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.5	Radwegekonzept für den Stadtbezirk Brackwede
Ö 16.6	Aufstellung einer "Heimattafel" bzw. "Ortsgeschichtstafel" Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.7	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 (Drucksachen - Nr. 6839/2004 - 2009)
Ö 16.8	Tempo-30-Zone Warendorfer Straße/Kasseler Straße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.9	Wegweiser zum Friedhof Quelle Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.10	Durchfahrtsverbot Hauptstraße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.11	Gotenstraße zwischen Germanenstraße und Westfalenstraße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.12	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.13	Nutzungsänderung für das unbebaute Grundstück Flurstück 2695, Flur 37 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 17	Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Kultur, Partner und Patenschaften" am 09.10.2008
Ö 17.1	Tourneetheatersaison 2009/2010 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 17.2	Ausstellungsprogramm 2. Hälfte Saison 2008/2009 und Saison 2009/2010 im Pavillon des Bezirksamtes Brackwede Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 17.3	Tourneetheatersaison 2007/2008
Ö 17.4	Ausstellungssaison 2007/2008
Ö 18	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 23.2	gesperrte Information
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N 26.2	gesperrte Information
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N 27.1	gesperrte Information
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N 27.3	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr