Sitzung
BVBw/043/2008
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
04.12.2008
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (in zwei Teilen) um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die 41. und 42. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 21.08.2008 und am 18.09.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Schulwegsicherheit zur Grundschule Ummeln

Beschluss: Kenntnisnahme

5937/2004-2009
Ö 4.2
Gravierende Lücke im Brackweder Fahrradwegenetz - fehlende Verbindung zwischen Hauptstraße und Südring an der Berliner Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

5938/2004-2009
Ö 4.3
Verbindungsaufzug Treppe Artur-Ladebeck-Straße/Bahnhof Brackwede/OWD-Tunnel nach Quelle

Beschluss: Kenntnisnahme

5939/2004-2009
Ö 4.4
Entwurf des Lärmaktionsplans der Stadt Bielefeld - Pfeifton am Bahnübergang zwischen den Haltepunkten Quelle und Kupferheide

Beschluss: Kenntnisnahme

6215/2004-2009
Ö 4.5
Querungshilfe auf der Gütersloher Straße - Höhe Real-Markt/Aldi-Markt
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

6241/2004-2009
Ö 4.6
Konzept zur Optimierung der Kreuzung "Kupferhammer"
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

6242/2004-2009
Ö 4.7
Ergebnisse des Verkehrsgutachten zur möglichen Verlängerung des Südringes
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

6243/2004-2009
Ö 4.8
Umsetzung des neuen Nahverkehrsplanes
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

6244/2004-2009
Ö 4.9
Nachtrag: 04.12.2008
LKW-Durchfahrtverbot in Isselhorst als Dauerlösung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Beseitigung von öffentlichem Laub

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltung: 1

6228/2004-2009
Ö 6
Errichtung von gebundenen Ganztagsschulen und Bau von Ganztagsbereichen an Gymnasien und Realschulen im Rahmen der Ganztagsoffensive des Landes NRW

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6086/2004-2009
Ö 7
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0

5839/2004-2009
Ö 8
28. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5926/2004-2009
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Gütersloher Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6018/2004-2009
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 68 "Wohnbebauung Kölner Straße/Sauerlandstraße" für einen Teilbereich südlich "Uthmannstraße", östlich "Kölner Straße", nördlich "Sauerlandstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk B rackwede -
Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 1

6024/2004-2009
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B41 Teilplan 1 "Westliche Verlängerung Südring" für einen Teilbereich nördlich der Brockhagener Straße, südlich der Wiener Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brac kwede -
Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6136/2004-2009
Ö 12
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße" gemäß § 12 Abs. 3 a Baugesetzbuch für das Gebiet Zinnstraße im Norden, Eisenstraße im Nordosten, südöstliche Grenze des Flurstückes 674 im Südosten, geplante Trasse der A 33 im Südwesten, Gemarkung Quelle, Flur 2 und 37 sowie 184. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung von Gewerblichen Bauflächen an der Eisenstraße" im Parallelverfahren § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6135/2004-2009
Ö 13
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U 12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der Ortwin Goldbeck Holding GmbH, Ummelner Straße 4 - 6,33649 Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6082/2004-2009
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 31 "Kupferhammer" für das Gebiet nordwestlich Brockhagener Straße / Gütersloher Straße, südlich Bahnlinie Osnabrück-Bielefeld und östlich Wohngebiet Wiener Straße im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stad tbezirk Brackwede -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6240/2004-2009
Ö 15
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 03.11.2008
 
Ö 15.1
Anlegung eines Gehweges an der Lindenstraße zwischen Buchenstraße und Am Speksel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 25.11.2008, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 16.1
Parkraumbewirtschaftung Carl - Severing - Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Lärmbelästigungen durch erhöhtes Fahrzeugaufkommen in der marienfelder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Geschwindigkeitsbeschilderung Brockhagener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4
Schranken für Radfahrer in der Treppenstraße hinter der Fußgängerbrücke

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5
Radwegekonzept für den Stadtbezirk Brackwede
 
Ö 16.6
Aufstellung einer "Heimattafel" bzw. "Ortsgeschichtstafel"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.7
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 (Drucksachen - Nr. 6839/2004 - 2009)
 
Ö 16.8
Tempo-30-Zone Warendorfer Straße/Kasseler Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.9
Wegweiser zum Friedhof Quelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.10
Durchfahrtsverbot Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.11
Gotenstraße zwischen Germanenstraße und Westfalenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.12
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.13
Nutzungsänderung für das unbebaute Grundstück Flurstück 2695, Flur 37

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Kultur, Partner und Patenschaften" am 09.10.2008
 
Ö 17.1
Tourneetheatersaison 2009/2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17.2
Ausstellungsprogramm 2. Hälfte Saison 2008/2009 und Saison 2009/2010 im Pavillon des Bezirksamtes Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17.3
Tourneetheatersaison 2007/2008
 
Ö 17.4
Ausstellungssaison 2007/2008
 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand -

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr

N 19
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