Sitzung
BVMi/061/2008
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod Raum (Großer Konferenzsaal, Altes Rathaus
Datum
27.11.2008
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 58. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 23.10.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift über die 59. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 05.11.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Kosten des Vorführstreifens an der Zulassungsstelle
(Anfrage von Herrn Ridder-Wilkens [Die Linke] vom 19.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6202/2004-2009
Ö 4.2
Mantelhaus Niedernstraße
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 19.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6208/2004-2009
Ö 4.3
Geduldetes Parken gegen die Fahrtrichtung in einem Teilbereich der Spiegelstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6216/2004-2009
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Dornberger Straße / Hardenbergstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2008 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6128/2004-2009
Ö 5.2
Bessere Erkennbarkeit des 2. Personenfahrstuhls auf dem Jahnplatz
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2008 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6177/2004-2009
Ö 5.3
Ordnungsgemäße Oberflächenwiederherstellung von Straßen, Wegen und Plätzen nach Aufbrüchen oder Beseitigung sonstiger Schäden des Kleinpflasters der beidseitigen Bürgersteige des Niederwalls, des Plattenbelags des Bürgersteigs Ecke Spiegelstraße / Detmolder Straße und der Baumscheiben der Elsa-Brändström-Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2008 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6181/2004-2009
Ö 6
Lüftungsanlage Mantelhaus, Sachstand und weiteres Vorgehen der Verwaltung
(Tagesordnungspunkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, s. beiliegendes Schreiben)
 
Ö 7
Freilegung der Lutter im 3. Bauabschnitt von der Teutoburger Straße bis zum Stauteich I

Beschluss: Kenntnisnahme

 6088/2004-2009
Ö 8
StadtParkLandschaft - Umsetzung der Maßnahmen des Parkpflegewerkes II für den Johannisberg in 2009

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6092/2004-2009
Ö 9
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/11.01 für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Ziegelstraße, nördlich der Petristraße und östlich der Finkenstraße gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6083/2004-2009
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/47.-04 "Stadthalle"
Bericht der Verwaltung über die geplante Neugestaltung der Oberflächen im Umfeld der Hochbaumaßnahme Ausstellungshalle

Beschluss: Kenntnisnahme

 6162/2004-2009
Ö 11
Religionen und religiöse Einrichtungen in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5679/2004-2009
Ö 12
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksvertretung Mitte in 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 19.4
gesperrte Information
 
N 19.5
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N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information