Sitzung
VJö/041/2008
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
23.10.2008
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 04. 09. 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
203. Änderung des Flächennutzungsplanes "Horstmannsfeld" im Prallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB sowie
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T 7 "Horstheider Weg / Kerkbreede" für das Gebiet östlich der Straße "Horstheider Weg" sowie nördlichund südlich der Straße "Kerkbreede" - Stadtbezirk Jöllenbeck
- Entwurfsbeschlüsse -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5929/2004-2009
Ö 6
Aufstockung des Gebäudes KiTa Oberlohmannshof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5859/2004-2009
Ö 7
Bericht des Amtes für Schule über die Schulentwicklungsplanung unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung im Stadtbezirk Jöllenbeck
 
Ö 8
Verkehrliche Entwicklung der L 712 neu auf den Stadtbezirk Jöllenbeck
- Vorlage wird nachgereicht -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 9
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5839/2004-2009
Ö 10
28. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5918/2004-2009
Ö 11
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck (6.137,00 €) für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck (3.963,00 €) für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion die Verwaltung zu beauftragen, in der Dorfstraße vor der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Spenger Straße Fahrtrichtungspfeile auf die Fahrbahnen aufzubringen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5906/2004-2009
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion die Verwaltung zu beauftragen, für den Stadtbezirk Jöllenbeck die Planung für die Einrichtung von Quartiersbussen vorzunehmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5922/2004-2009
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion auf Bereitstellung von Finanzmitteln für die offene Jugendarbeit in Vilsendorf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5945/2004-2009
Ö 16
Antrag des Vertreters der FDP, den Kreisel Dorfstraße/Vilsendorfer Straße/Eickumer Straße mit zwei Pappeln zu bepflanzen
 5966/2004-2009
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information