Sitzung
VMi/058/2008
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal, Altes Rathaus)
Datum
23.10.2008
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 04.09.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Maßnahmen gegen das wilde Plakatieren in der Innenstadt
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.09.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5860/2004-2009
Ö 4.2
Einrichtung sowie Öffnung öffentlicher Toiletten
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 09.10.2008 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5969/2004-2009
Ö 4.3
Abschaltung des Randgruppenvergraulungsklavierstücks "Für Elise"
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.10.08 - liegt bei)
 5974/2004-2009
Ö 4.4
Mietausfallerstattungspflicht gegenüber dem HFS-Fonds
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 14.10.2008 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6007/2004-2009
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Genehmigung der gem. § 36 Abs. 5 GO NRW gefassten Dringlichkeitsentscheidung Nr. 12 der Bezirksvertretung Mitte vom 18.09.2008 zur Benennung des Skulpturenparks an der Kunsthalle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5884/2004-2009
Ö 5.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 13 über die bauliche Maßnahme Verkehrsweg Amerikahaus
- Vorführstreifen Zulassungsstelle Kavalleriestraße -

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Erneuerung der Asphaltierung sowie Reparatur der Bänke an der Promenade
(Antrag von Herrn Micketeit (BfB) vom 09.10.2008 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6.2
Angebot an Fahrradständern am neuen Bahnhofsviertel
(Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2008 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5983/2004-2009
Ö 6.3
Verbesserung der Ampelschaltung für Fußgänger an der Lichtsignalanlage Schloßhofstrasse - Melanchthonstrasse
(Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2008 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5984/2004-2009
Ö 6.4
Parkhaus im Neuen Rathaus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Stadtbahn
 
Ö 7.1
Anpassung der Nikolaus-Dürkopp-Straße an den Einsatz breiter Stadtbahnwagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5606/2004-2009
Ö 7.2
Stadtbahn im Dürkopp-Quartier

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5639/2004-2009
Ö 8
Neubau für die HGS Hauptschule Luther 1, Außenanlagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5672/2004-2009
Ö 9
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 5839/2004-2009
Ö 10
28. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5917/2004-2009
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.26 "Gehrenberg" für das Gebiet begrenzt durch die Straßen Welle, Steinstraße, Siekerwall, Kreuzstraße, Breite Straße und der Neustädter Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6062/2004-2009
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/48.02 "Am Wiesenbad" für das Gebiet südlich der Werner-Bock-Straße, westlich der Fachhochschule, nördlich des Wiesenbades und östlich der Agentur für Arbeit im beschleunigten Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5998/2004-2009
Ö 13
Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gemäß § 13 a II BauGB für den Bereich "Werner-Bock-Straße / Am Wiesenbad" (Berichtigung Nr. 1/2008 "Am Wiesenbad").

Beschluss: Kenntnisnahme

 6001/2004-2009
Ö 14
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept nördlicher Innenstadtrand
Arbeitsstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6003/2004-2009
Ö 15
Machbarkeitsstudie Kesselbrink - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksvertretung Mitte in 2008
(s. beiliegende Anträge sowie die Aufstellung über die bisherige Mittelvergabe 2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Trägervertreterinnen und -vertreter in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Mitte
- Nachwahl für das ausgeschiedene Mitglied der Bezirksvertretung Frau Reimer

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15 Uhr
N 19
gesperrte Information
 
N 20
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N 21
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N 21.1
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N 21.2
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N 27
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