Rat der Stadt Bielefeld - 11.09.2008 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung
Rat/039/2008
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
11.09.2008
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 38. Ratssitzung am 19.06.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Bauschäden an der Tiefgarage des Amerikahauses
(Anfrage der Gruppe Die Linke vom 01.09.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5780/2004-2009
Ö 3.2

Zuschuss für die Tiefgarage Amerikahaus
(Anfrage der Gruppe Die Linke vom 01.09.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3

Behauptungen zur Stadtbibliothek
(Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB sowie der FDP-Ratsgruppe vom 03.09.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5801/2004-2009
Ö 3.4

Bürgerbegehren gegen die Verlagerung der Stadtbibliothek
(Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB sowie der FDP-Ratsgruppe vom 03.09.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5802/2004-2009
Ö 3.5

Zukunft der Stadtbibliothek
(Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB sowie der FDP-Ratsgruppe vom 03.09.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5803/2004-2009
Ö 4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 4.1

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 99 zur Bezuschussung der Mittagsverpflegung für 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5740/2004-2009
Ö 4.2

Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 112
"Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Neugestaltung der Kfz-Zulassungsbehörde
Neubeschaffung von beweglichem Vermögen (Drucksache 5518)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 5603/2004-2009
Ö 4.3

Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 116
"Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung der Projektkoordination im Rahmen des EU-Projektes BAPTS"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5664/2004-2009
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Umbenennung der Karl-Peters-Str. in Stieghorst (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2008)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6

Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Moss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 10

 
Ö 7

Verleihung des Ehrenrings der Stadt Bielefeld an Frau Elfriede Eilers und an Herrn Dr. Wolfgang W. Böllhoff

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8

Einführung der Ehrennadel der Stadt Bielefeld hier: Änderung der Richtlinien über die Ehrungen durch die Stadt Bielefeld vom 22.06.1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2009/5412/1
Ö 9

Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5528/2004-2009
Ö 10

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Informatik-Betriebes Bielefeld sowie die Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5649/2004-2009
Ö 11

Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahmen
- Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der A 2 2.1111.960000.7.002
- Linksabbiegespuren Bechterdisser Straße 2.6500.950000.0.700

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5645/2004-2009/1
Ö 12

Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5653/2004-2009
Ö 13

Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Konzept Familienfreundliches Bielefeld Kommunale Handlungs- und Maßnahmefelder

Beschluss: abgesetzt

 2009/5396
Ö 15

Erlass einer Veränderungssperre für das Flurstück 1650, Flur 52, Gemarkung Bielefeld (Herforder Str. 237) (Teilgebiet der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2/09.01)
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 5502/2004-2009
Ö 16

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 50 "Gewerbegebiet Senner Straße"
- Stadtbezirk Senne -
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6, Befangen: 1

 5505/2004-2009
Ö 17

Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Beckhausstraße, Schillerstraße, Bernhard-Mosberg-Straße und Stadtheider Straße (Gebiet des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. II/2/62.00 "Schillerstraße")
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 5514/2004-2009
Ö 18

Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der L 712n - 4. BA - zwischen der B 61 und L 778

Beschluss: abgesetzt

 2009/5472
Ö 19

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5568/2004-2009
Ö 20

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.12.2007

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5570/2004-2009
Ö 21

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien

 
Ö 21.1

Dringlichkeitspunkt
Bielefeld als Austragungsort der Frauen Fußball-Weltmeisterschaft 2011

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 12

 5798/2004-2009
Ö 21.2

Dringlichkeitspunkt
Nachbewiligung von Haushaltsmitteln für den Umzug des Amtes für Stadtforschung, Statistik und Wahlen ins Amerikahaus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5819/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
N

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N 22

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