SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 19.05.2022

Niederschrift 07.04.öT

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antwort Anfrage PARTEI - Guthabenbasiertes Basiskonto

Anfrage PARTEI Guthabenbasiertes Basiskonto

4016/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage LiB - temporäre Spielstraßen

Anfrage LiB LiB - Temporäre Spielstraßen

4009/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage PARTEI - Unterstützung geflüchteter Somalier

Anfrage PARTEI Unterstützung geflüchteter Somalier

4017/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage LiB - Kostenübernahme 9-Euro-Ticket

Anfrage LiB - Kostenübernahme 9-Euro-Ticket

4010/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage LiB - Einsatz pädagogischen Personals aus der Ukraine

Anfrage LiB - Einsatz päd. Personal aus der Ukraine

4011/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

2022-04-08 Dringlichkeitsentscheidung Nr. 95 Überplanmäßige Personalverstärkung Ukraine Flüchtlinge

3873/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag FDP - Wehrhafte Demokratie

4001/2020-2025

Beschluss: nicht beraten

Antrag FDP - L 712

4002/2020-2025

Beschluss: nicht beraten

Antrag FDP - Olderdissen

4003/2020-2025

Beschluss: nicht beraten

00-Informationsvorlage

3962/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

4030/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Nachbewilligungen FiPA 10 05

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

3812/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Antrag FDP zu TOP 9 - Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle

4055/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Aenderungssatzung der Stadt Bielefeld ueber die Stiftung eines Kulturpreises 2022

3878/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag FDP zu TOP 10 - Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

4054/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Anlage zu Antwort Anfrage Fipa zu Westfalenticket

Antwort Anfrage FiPA zu Westfalenticket für die Ratssitzung am 19-05-2022

00-Beschlussvorlage

Konzept SchülerTicket Westfalen - Stadt Bielefeld

3859/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Antrag FDP zu TOP 11 - WestfalenTicket

4064/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

00-Beschlussvorlage

3829/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Stellen2022üpl Rat2

3844/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage BV JC Stellenplan 2023

3687/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3949/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

3841/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage1 Geldleistungen Kindertagespflege 2022 2023

3571/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3751/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3913/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag BIG - Umbesetzung

3981/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag CDU - Umbesetzung SGA

4053/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag SPD - Umbesetzung KGK

4063/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 07.04.2022

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteErleichterung der Zurverfügungstellung eines guthabenbasierten Basiskontos durch die Bielefelder Sparkassen(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 12.05.2022)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteSpielstraßen auf Zeit(Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.05.2022)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteUnterstützung geflüchteter Somalier*innen bei Bleiberecht und Einbürgerung(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 12.05.2022)

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteÜbernahme der Kosten des "9-Euro-Tickets" für Inhaberinnen und Inhaber des Bielefeld-Passes(Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.05.2022

Ö 3.5 VO2 Dok.TexteBeschäftigung pädagogischen Personals aus der Ukraine in Kitas und Kindertagespflege(Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB) vom 11.05.2022)

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteGenehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 95: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Kommunalen Integrationszentrum, im Amt für Schule und in der Volkshochschule

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteWehrhafte Demokratie stärken(Antrag der FDP-Fraktion)

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteWeiterbau und Anschluss der L712N an das Bielefelder Straßennetz(Antrag der FDP-Fraktion)

Ö 5.3 VO1 Dok.TexteTierpark: Erweiterung vor Zaunbau(Antrag der FDP-Fraktion)

Ö 6 Covid-Pandemieentwicklung

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteCovid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteCorona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022

Ö 7 VO1 Dok.TexteInformationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

Ö 8 1 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 9 VO1 Dok.TexteZukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

Ö 9.1 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 9 - Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle

Ö 9.2 Ergänzungsantrag (Prüfauftrag) Die Partei

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

Ö 10.1 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 10 - Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

Ö 11 VO4 Dok.TexteWestfalenTicket

Ö 11.1 VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 11 - WestfalenTicket

Ö 12 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Personaleinsätze im Amt für Schule

Ö 13 VO2 Dok.TexteBereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt

Ö 15 VO2 Dok.TexteStellenplan 2023 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Ö 16 VO1 Dok."Ächtung des N*Wortes"

Ö 17 VO1 Dok.TexteUmsetzung des Landeskinderschutzgesetzes

Ö 18 VO2 Dok.TexteJährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 Abs. 1 SGB VIII

Ö 19 VO1 Dok.TexteEinbindung des Kulturpact e. V. in den Kulturausschuss

Ö 20 VO1 Dok.TexteWahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025, hier: Umbesetzung für den Kulturausschuss

Ö 21 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 21.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag von Herrn Alich (BIG) auf Umbesetzung in div. Gremien im Rahmen der Nachfolge von Frau Karagöz

Ö 21.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Ö 21.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information