SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 12.11.2020

Sitzung

Rat/001/2020

Gremium

Rat der Stadt Bielefeld

Raum

Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld

Datum

12.11.2020

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

TOP 4 Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und B90 -Anzahl-

0035/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4

TOP 4 - Zahl der Stellvertreter-innen des OB - Gemeinsamer Antrag von PARTEI und LiB

0043/2020-2025

Beschluss: keine Abstimmung

TOP 5 - Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, B 90 - Namen -

0036/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr. 190 u. Vorlage Ds.11627/2014-2020

11687/2014-2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr. 192

11633/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr. 202

11684/2014-2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr. 203 u. Vorlage Ds. 11644/2014-2020

11688/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

V0008 Beschlussvorlage

V0008 Anlage 1

V0008 Anlage 2

0008/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 u. Vorlage Ds. 0006/2020-2025

0015/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Projektaufruf 2020

0005/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

TOP 9 - Wahlprüfungsausschuss Anlage Listen

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 Geschäftsordnung i. d. F. v. 01.12.2020

Anlage 2 - Gegenüberstellung Geschäftsordnung Alt - Neu

0023/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 7

TOP 11 Zuwendungen - Gemeinsamer Antrag

0042/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

00-Beschlussvorlage

0011/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Vor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 TexteBestellung der Schriftführung

Ö 2 TexteEinführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters

Ö 3 TexteEinführung und Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder

Ö 4 TexteFestlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

Ö 4.1 VO1 Dok. Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

Ö 4.2 VO1 Dok. Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag von PARTEI und LIB vom 12.11.2020)

Ö 5 TexteWahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

Ö 5.1 VO1 Dok. Wahlvorschlag zur Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

Ö 6 TexteEinführung und Verpflichtung der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

Ö 7 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteGenehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 190 zur Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschule Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteGenehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 192, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal zur Konzeption, Koordination und Umsetzung der Digitalisierung aller Bielefelder Schulen

Ö 7.3 VO3 Dok.TexteGenehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 202, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteGenehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 203 zur Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen dienstlichen Endgeräten an Schulen in städt. Trägerschaft

Ö 7.6 VO2 Dok.TexteGenehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr.1 zur Vorfinanzierung GRW-Mittel und Bereitstellung Eigenanteil 2021 für Berufskollegs

Ö 8 VO2 Dok.TexteBau und Finanzierung eines Hallenbades (Kombibad) in Jöllenbeck

Ö 9 1 Dok.TexteBildung und Besetzung des Wahlprüfungsausschusses

Ö 10 VO3 Dok.Texte2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (GeschORat) vom 16.12.2010

Ö 11 TexteFraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2020 - 2025

Ö 11.1 VO1 Dok. Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2020 - 2025 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Die Linke vom 12.11.2020)

Ö 12 VO1 Dok.TexteBenennung von Delegierten zur 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020 als Videokonferenz

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 14.1 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information