SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 11.07.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Änderung grundlegender Notwendigkeiten zur Erweiterung des schienengebundenen Nahverkehrs seit der Bürgerbefragung zur Linie 5

8922/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Bindungswirkung des Ergebnisses der Bürgerbefragung zur Linie 5

8923/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Rechtliche Auswirkungen zeitgleich durchgeführter Bürgerentscheide mit positivem Ergebnis

8926/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Die Linke - Antrag KAG-Satzung

8716/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

FDP-Änderungsantrag KAG

8773/2014-2020

Gemeinsamer Antrag KAG CDU BiMI FDP

8981/2014-2020

Geänderter KAG-Antrag der CDU, BiMi und FDP

9000/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Antrag Potsdamer Erklärung

Potsdamer Erklaerung

8979/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag von CDU, BiMi und FDP zu TOP 4.2

8998/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Rat-BDS

8977/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag zu TOP 4.3

Anlage zum Änderungsantrag TOP 4.3

8995/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

Antrag Förderung universitärer Ausgründungen

8980/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschlussvorlage 92. AR-Sitzung 2018-06-28- Anlage 2 zu Top 2 Gesellschaftsvertrag

8844/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschluss Verwaltungsrat

Jahresabschluss 2018

8750/2014-2020

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

00-Beschlussvorlage

Beschluss Verwaltungsrat

8749/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Jobcenter Herford Stand 2019-06-17

Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit dem Jobcenter Herford Stand 2019-06-17

8859/2014-2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

00-Informationsvorlage

8764/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 RPO 2019 Gegenüberstellung

Anlage 2 RPO 2019 Text neu

8724/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Satzung zur Wettbürosteuer ab 2019

8699/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3

00-Informationsvorlage

8834/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 Dokumentation Workshop-Reihe Auszug strat Ziele

8197/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Änderungsantrag zu TOP 14 Nachhaltigkeitsstrategie

8996/2014-2020

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Änderungsantrag 2019-07-11

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

00-Beschlussvorlage

Anhang und Lagebericht unterschrieben

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

V8656 Beschlussvorlage

Aktuelle Anlage-3 Liste BPläne Rat 11.07.19 u

V8656 Anlage 1-4 Baulandstrategie

8656/2014-2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Gemeinsamer Antrag Baulandstrategie CDU BiMi FDP UBF

8982/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

V8756 Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 8743-2014-2020

Anlage 2 zur Drucks.-Nr. 8743-2014-2020

8743/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1

Anlage 2

8281/2014-2020/2

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

8744/2014-2020/1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag 2 - Anlage 2 - 8477 2014-2020

Antrag 23 - Anlage 2 - 8477 2014-2020

Antrag zu TOP 20 Leistungs-und Finanzierungsvereinbarungen

8997/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

00-Beschlussvorlage

8752/2014-2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

00-Beschlussvorlage

8872/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Mitteilung über Änderungen im Präsidium

8800/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 40. Ratssitzung am 06.06.2019

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteÄnderung grundlegender Notwendigkeiten zur Erweiterung des schienengebundenen Nahverkehrs seit der Bürgerbefragung zur Linie 5(Anfrage von Herrn von Spiegel [UBF] vom 12.06.2019)

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteBindungswirkung des Ergebnisses der Bürgerbefragung zur Linie 5(Anfrage von Herrn von Spiegel [UBF] vom 12.06.2019)

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteRechtliche Auswirkungen zeitgleich durchgeführter Bürgerentscheide mit positivem Ergebnis(Anfrage von Herrn von Spiegel [UBF) vom 12.06.2019)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteKAG-Satzung(Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.05.2019)

Ö 4.1.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Ratsgruppe zu TOP 4.1 "KAG-Satzung" vom 03.06.2019

Ö 4.1.2 VO1 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bielefelder Mitte sowie der FDP-Ratsgruppe zu TOP 4.1 "KAG-Satzung"

Ö 4.1.3 VO1 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bielefelder Mitte sowie der FDP-Ratsgruppe zu TOP 4.1 "KAG-Satzung" n. F.

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteUnterzeichnung der Potsdamer Erklärung der "Städte Sicherer Häfen"Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 02.07.2019

Ö 4.2.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bielefelder Mitte sowie der Ratsgruppe der FDP zu TOP 4.2

Ö 4.3 VO1 Dok.Texte„Antisemitismus bekämpfen – BDS Kampagne entgegentreten“Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Bielefelder Mitte sowie der Ratsgruppen der FDP und der Bürgernähe/Piraten und der Einzelvertreter von UBF und BfB

Ö 4.3.1 VO2 Dok.Änderungsantrag zu TOP 4.3 der Fraktion Die Linke vom 10.07.2019

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteFörderung universitärer Ausgründungen(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bielefelder Mitte sowie der FDP-Ratsgruppe vom 01.07.2019)

Ö 5 VO2 Dok.TexteAnpassung des Gesellschaftsvertrages der BITel GmbH

Ö 6 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2018: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Ö 7 VO2 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2018 der Sparkasse Bielefeld

Ö 8 VO3 Dok.TexteAbschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Jobcenter Herford zur Übernahme von Telefonservices

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeteiligung der Stadt Bielefeld an der OstWestfalenLippe GmbH (OWL GmbH) hier: Zusatzbeiträge

Ö 10 VO3 Dok.TexteÄnderung der Rechnungsprüfungsordnung

Ö 11 VO2 Dok.TexteSatzung über die Erhebung der Wettbürosteuer nach dem Wetteinsatz ab 2019

Ö 12 VO1 Dok.TexteErmächtigungsübertragungen aus 2018 nach 2019 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge aus 2018

Ö 13 1 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 14 VO2 Dok.TexteBielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Ö 14.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu TOP 14 "Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 10.07.2019)

Ö 14.2 1 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU, Bielefelder Mitte und FDP

Ö 15 VO5 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 16 VO3 Dok.TexteGrundsatzbeschluss "Bielefelder Baulandstrategie"

Ö 16.1 VO1 Dok.Bielefeld 2025 - Zukunftsfähige Stadtentwicklung in einer Zeit großer Herausforderungen(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bielefelder Mitte sowie der FDP-Ratsgruppe und dem Einzelvertreter der UBF vom 02.07.2019

Ö 17 VO5 Dok.TexteFortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes- Beschluss über Anregungen- Abschließende Beschlussfassung des Konzepts

Ö 18 VO3 Dok.TexteErgänzung der Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen in der Stadt Bielefeld

Ö 19 VO3 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015

Ö 20 VO11 Dok.TexteLeistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2020-2022

Ö 20.1 VO3 Dok.Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 20 vom 10.07.2019

Ö 21 VO1 Dok.TexteVerbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2019 bis 2021

Ö 22 VO1 Dok.TexteBestellung eines Vertreters der Stadt Bielefeld in Gremien Dritter, hier: smartOPTIMO GmbH + Co. KG

Ö 23 VO2 Dok.TexteUmbesetzung des stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Stadtsportbundes Bielefeld e.V. im Schul- und Sportausschusses und deren Arbeitsgruppen

Ö 24 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 33.1 gesperrte Information

N 33.2 gesperrte Information

N 33.3 gesperrte Information

N 33.4 gesperrte Information

N 33.5 gesperrte Information

N 33.6 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 34.1 gesperrte Information

N 34.2 gesperrte Information