Finanz- und Personalausschuss - 25.04.2017 - 17:00-17:45 Uhr
Informationen
Sitzung
FPA/030/2017
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
25.04.2017
Zeit
17:00-17:45 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.03.2017
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2 1 Dok.Texte
Mitteilungen
Ö 3 Texte
Anfragen
Ö 4 VO1 Dok.Texte
Überplanmäßige Aufwendungen für die Beiträge zur Unfallkasse
Ö 5 VO1 Dok.Texte
Beteiligung der Stadt Bielefeld an der Rückforderung des Landes Nordrhein-Westfalen gegenüber der Wege durch das Land gGmbH für die Kalenderjahre 2013 bis 2015
Ö 6 VO1 Dok.Texte
Förderung der Wege durch das Land gGmbH im Jahr 2017
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 7 VO1 Dok.Texte
Personalbedarf der Kommunalen Ausländerbehörde im Bürgeramt
Ö 8 VO2 Dok.Texte
Sekundarschule Bethel - Vertrag mit dem Schulträger zur Weiterführung der Schule
Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 9 VO2 Dok.Texte
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015/2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Ö 10 VO3 Dok.Texte
Beschlussfassung über die 10. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 11 VO3 Dok.Texte
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Eickumer Straße von Am Gehnerhaus bis westliche Einmündung Imsiekstraße
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 12 VO3 Dok.Texte
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Charlottenstraße von Magdalenenstraße bis zu dem in nördliche Richtung abzweigenden Fußweg
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13 VO3 Dok.Texte
3. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 14 Texte
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
N 16
gesperrte Information
N 17
gesperrte Information
N 18
gesperrte Information
N 19
gesperrte Information