Bezirksvertretung Brackwede - 12.10.2017 - 16:00-20:10 Uhr
Informationen
Sitzung
BVBw/032/2017
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
12.10.2017
Zeit
16:00-20:10 Uhr
12 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö Texte
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1 Texte
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
Ö 1.1 Texte
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Sielmann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 18.05.2017
„Ausstattung des Kreisverkehrs an der Carl-Severing-Straße mit Zebrastreifen"
„Ausstattung des Kreisverkehrs an der Carl-Severing-Straße mit Zebrastreifen"
Ö 2 Texte
Persönliche Vorstellung des Stadtkämmerers Herrn Rainer Kaschel
Ö 3 Texte
Persönliche Vorstellung des neuen Naturschutzwächters für Brackwede-Ost Herrn Olaf Strothmann
Ö 4 Texte
Vorstellung des geplanten Wohnprojektes "Brackwede Mitte"
Ö 5 Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 14.09.2017
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 6 Texte
Mitteilungen
Ö 7
Anfragen
Ö 7.1 VO1 Dok.Texte
Überprüfung der Unterschriften des Bürgerbegehrens "Erhalt der Hauptstraße"
Anfrage der UBF-Fraktion
Anfrage der UBF-Fraktion
Ö 7.2 VO1 Dok.Texte
Schließung der Bürgerberatung zum Zwecke der Unterschriftenprüfung des Bürgerbegehrens
Anfrage der CDU-Fraktion
Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3 VO1 Dok.Texte
Umsetzung von einstimmigen Beschlüssen
Anfrage der UBF-Fraktion
Anfrage der UBF-Fraktion
Ö 7.4 VO1 Dok.Texte
Querungshilfe an der Kölner Straße
Anfrage der UBF-Fraktion
Anfrage der UBF-Fraktion
Ö 7.5 VO1 Dok.Texte
Mängel an der Brackweder Realschule
Anfrage der CDU-Fraktion
Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.6 VO1 Dok.Texte
Umbau- und Renovierungsarbeiten Realschule Brackwede, Standort Marktschule
Anfrage der SPD-Fraktion
Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.7 VO1 Dok.Texte
Ersatzunterkunft für den Musicus e.V. -Musik- und Kunstschule zur Förderung behinderter Menschen-
Anfrage der SPD-Fraktion
Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 8
Anträge
Ö 8.1 VO1 Dok.Texte
Zukünftige Feuerwehrzufahrten an der Hauptstraße
Antrag der UBF-Fraktion
Antrag der UBF-Fraktion
Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9
Ö 8.2 VO1 Dok.Texte
Luftschadstoff-Belastung an der Kreuzung "Cafe Sport" in Quelle
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Ö 8.3 VO1 Dok.Texte
Instandsetzung des Fußweges an der Düsseldorfer Straße
Antrag der SPD-Fraktion
Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.4 VO1 Dok.Texte
Verbesserung der Busanbindung von Quelle
Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion sowie der Einzelvertreterin "Die Linke"
Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion sowie der Einzelvertreterin "Die Linke"
Ö 9
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 10.10.2017
-soweit öffentlich zu beraten-
-soweit öffentlich zu beraten-
Ö 9.1 Texte
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW von Herrn Hering und Herrn Sieker
-Änderung der Linienführung der Buslinie 28 in der Siedlung "Südwestfeld"-
-Änderung der Linienführung der Buslinie 28 in der Siedlung "Südwestfeld"-
Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 10
Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
Ö 10.1 VO2 Dok.Texte
Änderung der Linienführung der Buslinie 28 in der Siedlung "Südwestfeld"
Bürgereingabe von Herrn Hering und Herrn Sieker
Bürgereingabe von Herrn Hering und Herrn Sieker
Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -
Ö 11 Texte
Bericht des Immobilienservicebetriebes zum barrierefreien Umbau im Gemeinschaftshaus Quelle
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 12 VO9 Dok.Texte
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. U/16 "Gewerbegebiet Ummelner Straße / Bohlenweg" für das Gebiet südlich der Ummelner Straße und westlich Bohlenweges
sowie 246. Flächennutzungsänderung ("Erweiterung Gewerbestandort Ummelner Straße / Bohlenweg") im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Brackwerde -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung
sowie 246. Flächennutzungsänderung ("Erweiterung Gewerbestandort Ummelner Straße / Bohlenweg") im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Brackwerde -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13 VO2 Dok.Texte
37. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)
Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 14 VO1 Dok.Texte
Fahrplanänderungen zum 22.10.2017
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 15.1 Texte
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen - Maßnahmen 2018 und 2019
Nachfragen aus den Sitzungen vom 30.03.2017 und 22.06.2017
Nachfragen aus den Sitzungen vom 30.03.2017 und 22.06.2017
Ö 15.2 Texte
Bericht über die Delegationsfahrt nach Enniskillen vom 03.10.2017 bis 07.10.2017
Ö 15.3 Texte
Geschwindigkeitsmessungen in der Waldecker Straße
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 18.05.2017, TOP 5.2
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 18.05.2017, TOP 5.2
Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
N 16
gesperrte Information
N 17
gesperrte Information
N 18
gesperrte Information
N 19
gesperrte Information
N 19.1
gesperrte Information
N 20
gesperrte Information
N 20.1
gesperrte Information
N 20.2
gesperrte Information
N 20.3
gesperrte Information
N 20.4
gesperrte Information
N 21
gesperrte Information
N 21.1
gesperrte Information
N 22
gesperrte Information
N 22.1
gesperrte Information
N 23
gesperrte Information