Bezirksvertretung Mitte - 24.05.2012 - 17:00-22:35 Uhr
Informationen
Sitzung
BVMi/040/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
24.05.2012
Zeit
17:00-22:35 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö Texte
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1 Texte
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
Ö 2.1 Texte
Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.03.2012
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2.2 Texte
Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.03.2012
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2.3 Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.04.2012
Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 3 Texte
Mitteilungen
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1 VO1 Dok.Texte
Pflege und Instandhaltung des Altstadtpflasters
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2012 - liegt bei)
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2012 - liegt bei)
Ö 4.2 VO1 Dok.Texte
Jugendzentrum Niedermühlenkamp
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2012 - liegt bei)
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2012 - liegt bei)
Ö 4.3 VO1 Dok.Texte
Kontrolle der Einhaltung der Auflagen zur Sicherung des Ruhebedürfnisses der Wohnbevölkerung
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
Ö 4.4 VO1 Dok.Texte
Verkehrssituation auf der Oldentruper Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
Ö 4.5 VO1 Dok.Texte
Zielrealisierung der "Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet Ravensberger Spinnerei / Webereistraße und Umgebung - östliche Innenstadt"
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
Ö 5
Anträge
Ö 5.1 VO1 Dok.Texte
Straßenbeleuchtung in der Althoffstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2012 - liegt bei)
(Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2012 - liegt bei)
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 6 Texte
Bericht zum Stand der Umsetzung der Sanierung der Weser-Lutter
(Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion - s. beigefügtes Schreiben)
(Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion - s. beigefügtes Schreiben)
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 7 VO1 Dok.Texte
Der Hauptwochenmarkt auf dem Kesselbrink nach dessen Fertigstellung
Ö 8 VO4 Dok.Texte
Ravensberger Park - Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Eingangssituation im Bereich der August-Bebel-Straße/ Werner-Bock-Straße und des Spielbereiches westlich des Wiesenbades
Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -
Ö 8.1 VO3 Dok.Texte
Ravensberger Park - Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Eingangssituation im Bereich der August-Bebel-Straße/Werner-Bock-Straße und des Spielbereiches westlich des Wiesenbades
Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -
Ö 9 VO2 Dok.Texte
Entwurfsplanung zum Finkenbachgrünzug
Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 10 Texte
Vorstellung der Planung des Internationalen Jugendgemeinschaftsdienstes (IJGD)
Mündlicher Bericht der Verwaltung
Mündlicher Bericht der Verwaltung
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 11 VO3 Dok.Texte
Errichtung eines mobilen, urbanen Nachbarschafts-Biogartens auf dem Neumarkt
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 12 VO1 Dok.Texte
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Eckendorfer Straße, östlich der Ziegelstraße und nördlich der Straße An der Landwehr (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/05.01 "Nienhagener Straße")
- Stadtbezirk Mitte -
Veränderungssperre
- Stadtbezirk Mitte -
Veränderungssperre
Ö 13 VO6 Dok.Texte
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/3/32.00 (Gebiet Albrechtstraße / Bahngelände / Buddestraße / August-Bebel-Straße) für die Teilfläche des Gebietes südlich der Buddestraße, westlich der Walther-Rathenau-Straße, östlich der August-Bebel-Straße
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss
Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 14 VO5 Dok.Texte
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/30.01 "Feldstraße / Petristraße" für eine östliche Teilfläche des Gebietes südlich des Finkenbaches, westlich der Feldstraße und nördlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- St adtbezirk Mitte -
Entwurf zur 2. Offenlegung
- St adtbezirk Mitte -
Entwurf zur 2. Offenlegung
Ö 15 VO3 Dok.Texte
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Niederwall / Parallelstraße von Am Bach bis Steinstraße, einschließl. Steinstr. von Niederwall bis Renteistr.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 16 VO2 Dok.Texte
Markierungslösung an der Einmündung Lohbreite in die Bleichstraße im Rahmen der Deckensanierung
Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -
Ö 17 VO3 Dok.Texte
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Hermannstraße in den Knotenpunktsbereichen Hermannstraße/Turnerstraße und Hermannstraße/August-Bebel-Straße
Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -
Ö 18 VO1 Dok.Texte
Lärmmindernde Maßnahmen auf dem Ostwestfalendamm
Ö 19 Texte
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
N 21
gesperrte Information
N 22
gesperrte Information
N 23
gesperrte Information
N 24
gesperrte Information
N 25
gesperrte Information
N 26
gesperrte Information
N 26.1
gesperrte Information
N 26.2
gesperrte Information
N 27
gesperrte Information
N 28
gesperrte Information