Bezirksvertretung Mitte - 12.01.2012 - 17:00-21:30 Uhr
Informationen
Sitzung
BVMi/033/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
12.01.2012
Zeit
17:00-21:30 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö Texte
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1 Texte
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
Ö 2.1 Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.11.2011
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2.2 Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.11.2011
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3 Texte
Mitteilungen
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1 VO1 Dok.Texte
Trockensteinmauer an der Furtwängler Straße
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 19.12.2011 - liegt bei)
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 19.12.2011 - liegt bei)
Ö 4.2 VO1 Dok.Texte
Erhöhung der Verkehrssicherheit Hardenbergstraße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.01.2012)
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.01.2012)
Ö 4.3 VO1 Dok.Texte
Stickoxidwerte in der Stapenhorststraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 04.01.2012)
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 04.01.2012)
Ö 4.4 VO1 Dok.Texte
Einkaufszentrum Wilhelmstraße
Ö 5
Anträge
Ö 5.1 VO1 Dok.Texte
Errichtung eines Zebrastreifens auf der Querungsinsel Paulusstraße gegenüber der Stadtbibliothek / Stadtarchiv
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.01.2012 - liegt bei)
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.01.2012 - liegt bei)
Ö 5.2 VO1 Dok.Texte
Prüfung einer Schadensersatzforderung im Rahmen des Abbruchs der Trockensteinmauer an der Furtwängler Straße
(Antrag von Herrn Micketeit [BfB] vom 03.01.2012 - liegt bei)
(Antrag von Herrn Micketeit [BfB] vom 03.01.2012 - liegt bei)
Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
Ö 6 Texte
Parkraumbewirtschaftungskonzept Bielefeld erweiterte Innenstadt
Ö 6.1 VO1 Dok.
Parkraumbewirtschaftungskonzept erweiterte Innenstadt
Ö 6.2 VO1 Dok.Texte
Parkraumbewirtschaftungskonzept Bielefeld erweiterte Innenstadt
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.10.2011 - erhielten Sie bereits zur Sitzung am 13.10.2011)
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.10.2011 - erhielten Sie bereits zur Sitzung am 13.10.2011)
Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 7 Texte
Angemessener Umgang mit erwerbsfreier Zeit (Stadtumbau West - Ostmannturmviertel)
Mündlicher Vortrag
(s. hierzu auch die beigefügte Vorlage der Verwaltung vom 29.09.2011 sowie den entsprechenden Auszug aus dem SGA vom 11.10.2011)
Mündlicher Vortrag
(s. hierzu auch die beigefügte Vorlage der Verwaltung vom 29.09.2011 sowie den entsprechenden Auszug aus dem SGA vom 11.10.2011)
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8 VO2 Dok.Texte
Sachstand Johannisberg
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 9 VO33 Dok.Texte
Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie - Aufstellung des Umsetzungsfahrplanes für die Stadt Bielefeld
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 10
gesperrte Information
Ö 11 VO1 Dok.Texte
Abschluss eines Mietvertrages zum Aufbau und Betrieb einer Mobilfunkstation mit DFMG (t-mobile) auf dem Gelände der Sportanlage Am Wiehagen, im Stadtbezirk Mitte
Ö 12 VO3 Dok.Texte
Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtebezirk Mitte -
Satzungsbeschluss
- Stadtebezirk Mitte -
Satzungsbeschluss
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13 VO3 Dok.Texte
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/ 3/ 22.01 "Schuckenbaumer Straße/ Karolinenstraße" für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Karolinenstraße, nördlich der Straße Kammerratsheide und östlich der Schuckenbaumer Straße sowie 222. Änderung des Flächennutzungsplanes "Allgemeine Art der baulichen Nutzung zwischen Herforder Straße und Straße Kammerratsheide" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungseschluss und Änderungsbeschluss
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungseschluss und Änderungsbeschluss
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 14 VO1 Dok.Texte
Stadtumbau West/Soziale Stadt
hier: Sachstand zur Städtebauförderung 2011
hier: Sachstand zur Städtebauförderung 2011
Ö 14.1 Texte
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
N 15
gesperrte Information
N 16
gesperrte Information
N 17
gesperrte Information
N 18
gesperrte Information
N 19
gesperrte Information
N 20
gesperrte Information
N 21
gesperrte Information
N 22
gesperrte Information
N 23
gesperrte Information
N 23.1
gesperrte Information
N 23.2
gesperrte Information
N 23.3
gesperrte Information
N 23.4
gesperrte Information
N 23.5
gesperrte Information
N 24
gesperrte Information
N 25
gesperrte Information