SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 06.05.2010

Sitzung

Rat/007/2010

Gremium

Rat der Stadt Bielefeld

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

06.05.2010

Zeit

17:30-18:45 Uhr

Aushang Rat

Niederschrift öffentlich

Bekanntmachung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: Kenntnisnahme

04-Anfrage Linke Rat

0864/2009-2014

Beschluss: Kenntnisnahme

15-Antrag BfB Rat

0943/2009-2014

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0846/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0833/2009-2014

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0835/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0468/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6

00-Beschlussvorlage

0809/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0838/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

00-Beschlussvorlage

0855/2009-2014

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

0631/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

0699/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

V0693 Beschlussvorlage

V0693Anlage A1 2 Satzung170210-ep

V0693Anlage A3 Satzung170210-ep

V0693Anlage B Berichtigung 01 2010

0693/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0842/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0845/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0863/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

13-Antrag Linke Rat

0964/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 25.03.2010

Ö 2 Mitteilungen

Ö 2.1 TexteBio-Innovationszentrum

Ö 2.2 TexteHochschulcampus Nord

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteZusätzliche Einnahmen durch eine Kulturförderabgabe auf Hotel-Übernachtungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.04.2010)

Ö 4 x

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteFinanzielle Unterstützung des DSC Arminia (Dringlichkeitsantrag der BfB-Fraktion vom 03.05.2010)

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl am 7. Februar 2010

Ö 5 gesperrte Information

Ö 6 VO1 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2009

Ö 7 VO1 Dok.TexteEntlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2009

Ö 9 gesperrte Information

Ö 10 VO1 Dok.TexteModernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Bielefeld: Bereitstellung von für das Haushaltsjahr 2010 beantragten Haushaltsmitteln

Ö 11 VO1 Dok.TexteBereitstellung von 414.000 Euro zusätzlicher Sachmittel im Haushaltsjahr 2010, Produktgruppe 110801 / Bereitstellung von Sportanlagen, für die Durchführung der FIFA U-20-Frauen-Weltmeisterschaft 2010 mit Bielefeld als einem der Austragungsorte

Ö 12 VO1 Dok.TexteBereitstellung zusätzlicher Sachmittel im Haushaltsjahr 2010 für die innenräumliche Gestaltung/Zurüstung im "Amerikahaus"

Ö 13 VO1 Dok.TexteAufwandsermächtigung für die Kosten eines Wertgutachtens zur Ermittlung des Wertes der Anteile an der SWB GmbH

Ö 14 TexteÜber- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 15 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung

Ö 17 VO1 Dok.TexteNeubesetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Teutoburger Wald/Eggegebirge aufgrund der Satzungsänderung des Zweckverbandes

Ö 18 VO1 Dok.TexteVorschlag für die Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bielefeld (12. Amtszeit ab 01.07.2010)

Ö 19 VO1 Dok.TexteBenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner/-innen in Ausschüssen

Ö 20 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

Ö 20.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.05.2010)

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 24.1 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 25.1 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 26.1 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information