Rat der Stadt Bielefeld - 18.12.2008 - 17:00-18:35 Uhr
Informationen
Sitzung
Rat/042/2008
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
18.12.2008
Zeit
17:00-18:35 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1 Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 20.11.2008
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2 Texte
Mitteilungen
Ö 2.1 Texte
Sanierung des Freibades Gadderbaum
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3 Texte
Anfragen
Ö 4
Anträge
Ö 4.1 VO1 Dok.Texte
Naturschutz für die Johannisbachaue
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.12.2008)
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.12.2008)
Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 26, Enthaltungen: 3
Ö 5 VO1 Dok.Texte
Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen in der Stadt Bielefeld
Ö 6 Texte
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 137.000 € im UA 1610 - Luftrettung -
Vorlage: 6133/2004-2009
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 7 VO1 Dok.Texte
Sanierung Rudolf-Oetker-Halle
Nachbewilligung für die Weiterleitung einer Landeszuwendung und für die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den ISB
Nachbewilligung für die Weiterleitung einer Landeszuwendung und für die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den ISB
Ö 8 VO1 Dok.Texte
Nachbewilligung über 192.375,00 € für die Maßnahme Obersee bei der Haushaltsstelle 2.6900.950000.5.150
Ö 9 VO1 Dok.Texte
Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 518.678,65 EUR bei der Haushaltsstelle 1.0300.534000.8 - Miete etc. an ISB für Büros -
Ö 10 VO1 Dok.Texte
Nachbewilligung für die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bad Salzuflen
Ö 11 Texte
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 12 VO3 Dok.Texte
Dauerhafte Raumversorgung des Max-Planck-Gymnasiums und Weiternutzung des Gebäudes der ehemaligen Gutenbergschule
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13 VO3 Dok.Texte
5. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 14 VO4 Dok.Texte
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/53.00 "Altenbrede / Am Herrenkamp" für Teilflächen des Gebietes südlich der Straße Altenbrede, westlich der Straße Am Herrenkamp und nördlich der Voltmannstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 15 VO2 Dok.Texte
Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gemäß § 13 a II BauGB
für den Bereich Altenbrede / Am Herrenkamp
für den Bereich Altenbrede / Am Herrenkamp
Ö 16 VO1 Dok.Texte
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U 12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der Ortwin Goldbeck Holding GmbH, Ummelner Straße 4 - 6,33649 Bielefeld
- Stadtbezirk Brackwede -
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der Ortwin Goldbeck Holding GmbH, Ummelner Straße 4 - 6,33649 Bielefeld
Ö 17 VO7 Dok.Texte
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße" gemäß § 12 Abs. 3 a Baugesetzbuch für das Gebiet Zinnstraße im Norden, Eisenstraße im Nordosten, südöstliche Grenze des Flurstückes 674 im Südosten, geplante Trasse der A 33 im Südwesten, Gemarkung Quelle, Flur 2 und 37 sowie 184. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung von Gewerblichen Bauflächen an der Eisenstraße" im Parallelverfahren § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 18 VO1 Dok.Texte
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 19 VO1 Dok.Texte
Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratung bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet
Ö 20 VO1 Dok.Texte
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
Ö 21 VO1 Dok.Texte
30. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973
Ö 22 VO1 Dok.Texte
28. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Ö 23 VO1 Dok.Texte
Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006
Ö 24 VO1 Dok.Texte
23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (vormals Grundstücksentwässerungsanlagen) vom 18.12.1987
Ö 25 VO1 Dok.Texte
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Gütersloher Straße
Ö 26 VO1 Dok.Texte
Benennung von Abgeordneten und Gästen zur 35. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. bis 14. Mai 2009 in Bochum
Ö 27 VO1 Dok.Texte
Umbesetzungen Beirat für Behindertenfragen
Ö 28
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
Ö 28.1 VO1 Dok.Texte
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
(Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2008)
(Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2008)
Ö 28.2 VO1 Dok.Texte
Ausichtsrat der REGE mbH
(Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2008)
(Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2008)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 29
gesperrte Information
N 30
gesperrte Information
N 30.1
gesperrte Information
N 30.2
gesperrte Information
N 31
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N 32
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N 32.1
gesperrte Information
N 32.2
gesperrte Information
N 33
gesperrte Information