Sitzung
Rat/024/2017
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
01.06.2017
Zeit
18:35-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Nürnberger Erklärung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 2.1
Aufsichtsratsvorsitz der Kunsthallen GmbH (Anfrage der FDP-Gruppe vom 24.05.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4918/2014-2020
Ö 2.2
Medizinische Fakultät in Bielefeld
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 24.05.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4920/2014-2020
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Sondervermögen für sozialen Wohnungsbau
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.05.2017)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4

 4900/2014-2020
Ö 3.1.1
Antrag der FDP-Gruppe vom 31.05.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2

 4959/2014-2020
Ö 3.2
Dringlichkeitsantrag Abschiebungen nach Afghanistan verhindern (Antrag der Fraktion Die Linke)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3.2.1
Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bürgernähe/Piraten

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 26, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 4771/2014-2020
Ö 5
Erhöhung der Anteile der WestfalenBahn GmbH an der Verkehrsverbund Region Braunschweig mbH (VRB)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 4773/2014-2020
Ö 6
Jahresabschluss der Sparkasse Bielefeld 2016
- Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4817/2014-2020
Ö 7
Verwendung des Jahresüberschusses 2016 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4818/2014-2020
Ö 8
Übernahme von Zins- und Tilgungsleistungen für einen Kredit der Lernhaus Lebenshilfe gGmbH für Brandschutzmaßnahmen an der Schule Am Möllerstift

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4872/2014-2020
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Handlungskonzept „Neuausrichtung Rudolf-Oetker-Halle“

Beschluss: Kenntnisnahme

 4689/2014-2020
Ö 11
Vorfinanzierung GRW-Mittel und Eigenanteil 2018 - 2020 für Berufskollegs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4744/2014-2020
Ö 12
Errichtung und Betrieb einer 5. städtischen Erziehungshilfeeinrichtung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4703/2014-2020
Ö 13
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen in Ostwestfalen-Lippe und Nachbewilligung für 2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 4838/2014-2020
Ö 14
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet westlich und südlich der Straße Rote Erde, nördlich der bestehenden Wohnbebauung und östlich des Flurstücks 507, Flur 7, Gemarkung Heepen (in einem Teilgebiet der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/H8"Heepen-Abgunst")
- Stadtbezirk Heepen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4568/2014-2020
Ö 15
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 6 "Gaststätte Siekmann - Detmolder Straße/ Käferweg" für das Gebiet südlich der Detmolder Straße und westlich des Käferweges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Beschluss der Stellungnahmen/Satzun gsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4622/2014-2020
Ö 16
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Gartenstadt Wellensiek
- Stadtbezirk Dornberg
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4669/2014-2020
Ö 17
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich und westlich der Greifswalder Straße und südlich der Bahntrasse (Geltungsbereich der
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111/4/46.01 „Greifswalder Straße")
- Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4834/2014-2020
Ö 18
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Charlottenstraße von Magdalenenstraße bis zu dem in nördliche Richtung abzweigenden Fußweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4251/2014-2020
Ö 19
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Elsässer Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4576/2014-2020
Ö 20
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile und den Geltungsbereich von Bebauungsplänen im Gebiet der Stadt Bielefeld (Naturdenkmalverordnung)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6

 4319/2014-2020/1
Ö 20.1
Antrag der FDP-Gruppe vom 31.05.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7

 4956/2014-2020
Ö 21
Besetzung der Ausschüsse für die Wahlperiode 2014-2020
hier: Erweiterung der Stellvertretung
(Einheitlicher Wahlvorschlag vom 01.06.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4880/2014-2020
Ö 22
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 22.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4958/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 23
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N 24
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