Sitzung
Rat/023/2017
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
04.05.2017
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 23.03.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Bearbeitungszeiten von Bauanträgen in Bielefeld
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 10.04.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4662/2014-2020
Ö 3.2
Personalsituation in der Bauverwaltung und beim Immobilien-servicebetrieb
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4721/2014-2020
Ö 3.3
Denkmalschutz Gesamtschule Schildesche (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25.04.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4728/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Öffnungszeiten der Bürgerberatungen
 
Ö 4.1.1
Öffnungszeiten Bürgerberatungen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.04.2015)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4720/2014-2020
Ö 4.1.2
Bürgerfreundliche Öffnungszeiten der Bürgerberatungen in den Bezirken
(Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4722/2014-2020
Ö 4.1.3
Öffnungszeiten der Bürgerberatungen
(Antrag der BfB-Fraktion vom 27.04.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

 4751/2014-2020
Ö 4.1.4
Öffnungszeiten der Bürgerberatung
(Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 04.05.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4775/2014-2020
Ö 4.1.5
Öffnungszeiten der Bürgerberatungen
(Antrag der FDP-Gruppe vom 02.05.2017)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 4780/2014-2020
Ö 4.2
Verkehrschaos verhindern - Verkehrsleitlinien für Bielefeld
(Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 4723/2014-2020
Ö 5
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 8

 3525/2014-2020/3
Ö 5.1
Antrag der FDP-Gruppe vom 04.05.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2

 4781/2014-2020
Ö 6
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung inklusive HSK und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4699/2014-2020
Ö 7
Beteiligung der Stadt Bielefeld an der Rückforderung des Landes Nordrhein-Westfalen gegenüber der Wege durch das Land gGmbH für die Kalenderjahre 2013 bis 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4649/2014-2020
Ö 8
Förderung der Wege durch das Land gGmbH im Jahr 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4650/2014-2020/1
Ö 9
Beitritt der Stadt Bielefeld zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus - European
Coalition of Cities against Racism (ECCAR)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4611/2014-2020
Ö 10
Personalbedarf der Kommunalen Ausländerbehörde im Bürgeramt

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 4445/2014-2020
Ö 11
Überplanmäßige Aufwendungen für die Beiträge zur Unfallkasse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4599/2014-2020
Ö 12
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015/2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4485/2014-2020
Ö 13
Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4370/2014-2020
Ö 14
Sekundarschule Bethel - Vertrag mit dem Schulträger zur Weiterführung der Schule

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 4538/2014-2020
Ö 15
Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen
(Taxentarifordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4569/2014-2020
Ö 16
3. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4487/2014-2020
Ö 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Eickumer Straße von Am Gehnerhaus bis westliche Einmündung Imsiekstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4202/2014-2020
Ö 18
Beschlussfassung über die 10. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4468/2014-2020
Ö 19
5. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3611/2014-2020
Ö 20
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.1
(Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4791/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr
N 21
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