Sitzung
AfUK/025/2017
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.02.2017
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 24.01.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nitratbelastung im Bielefelder Grundwasser
(Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 01.02.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4358/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Planung zur Anbindung des Botanischen Gartens an das Erweiterungsgelände

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3952/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Urban Gardening

Beschluss: Kenntnisnahme

 4392/2014-2020
Ö 7
"KommunalerKlimaschutzNRW" im Operationellen Programm NRW 2014 - 2020 für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (OP EFRE NRW) - Emissionsfreie Innenstadt

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4292/2014-2020
Ö 7.1
Antrag zu TOP 7: Prüfantrag - Neue Technologien zur Reduzierung von Emissionen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4457/2014-2020
Ö 7.2
Antrag zu TOP 7
(gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 28.02.2017, ursprünglich im StEA am 31.01.2017 gestellt)

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 5

 4306/2014-2020
Ö 8
Bericht aus dem Naturschutzbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 14.3
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information