Sitzung
FPA/031/2017
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Concarneau-Raum (Neues Rathaus)
Datum
23.05.2017
Zeit
17:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 25.04.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Jahresabschluss 2016: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4817/2014-2020
Ö 5
Verwendung des Jahresüberschusses 2016 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4818/2014-2020
Ö 6
Vorfinanzierung GRW-Mittel und Eigenanteil 2018 - 2020 für Berufskollegs

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4744/2014-2020
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen in Ostwestfalen-Lippe und Nachbewilligung für 2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4838/2014-2020
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Beckhausstraße bis Am Lehmstich nördliche Richtungsfahrbahn stadteinwärts

Beschluss: abgesetzt

 4528/2014-2020
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Beckhausstraße bis An der Pottenau südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

Beschluss: abgesetzt

 4531/2014-2020
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Elsässer Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4576/2014-2020
Ö 11
Errichtung und Betrieb einer 5. städtischen Erziehungshilfeeinrichtung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4703/2014-2020
Ö 12
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information