Sitzung
BVBw/025/2017
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
09.03.2017
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 26.01.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Sachstand Hof Kulbrock
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4451/2014-2020
Ö 4.2
Wiederherstellung Wasserspielplatz Treppenstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4453/2014-2020
Ö 4.3
Unterschiedliche Straßenbeleuchtung in der Heidekampstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4454/2014-2020
Ö 4.4
Wohnungsbauvorhaben „Brackweder Straße“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4455/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Unterstützung für Chor- und Orchesterkonzert der Kantorei der ev. Bartholomäus-Kirchengemeinde
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 4456/2014-2020
Ö 5.2
Denkmalschutzverfahren Hof Kulbrock
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4459/2014-2020
Ö 6
Diakonie Verband Brackwede - Persönliche Vorstellung der neuen Stadtteilkoordinatorin Frau Schüler
 
Ö 7
Radfahren wie in Holland - Erweiterung des Angebotes für den Alltags- und Freizeitradverkehr in Bielefeld
Berichterstattung des Nahmobilitätsbeauftragten des Amtes für Verkehr Herrn Spree
 
Ö 8
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 8.1
Antrag "Gesamtschule Quelle"
 
Ö 8.2
Antrag "Quartier Zedernstraße"
 
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Charlottenstraße von Magdalenenstraße bis zu dem in nördliche Richtung abzweigenden Fußweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4251/2014-2020
Ö 10
Schaffung von Wohnraum

Beschluss: 1. Lesung -

 4256/2014-2020
Ö 11
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile und den Geltungsbereich von Bebauungsplänen im Gebiet der Stadt Bielefeld (Naturdenkmalverordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4319/2014-2020
Ö 12
Beabsichtigte Aufgabe der Trägerschaft für vier Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit durch den Verband der Evangelischen Kirchengemeinden in Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 4340/2014-2020
Ö 13
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2017/2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4349/2014-2020
Ö 14
Ausbau der IKEA-Ausfahrt auf den Südring (L 756)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4391/2014-2020
Ö 15
Geplante Teileinzäunung des Schulhofes an der ehemaligen Marktschule

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 16
Entscheidung über die Empfehlungen des Runden Tisches "Treppenplatz" vom 31.01.2017
 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 23.3
gesperrte Information
 
N 23.4
gesperrte Information
 
N 23.5
gesperrte Information
 
N 23.6
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information