Sitzung
BVSst/020/2016
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
27.10.2016
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 08.09.2016

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Spielplatz am Keilerweg - Umsetzungsplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

 3834/2014-2020
Ö 4.2
Umsetzung CDU Antrag vom 24.09.2015 zum Thema "Trinkerszene im Sennestädter Zentrum"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3835/2014-2020
Ö 4.3
Weihnachtsbeleuchtung in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3836/2014-2020
Ö 4.4
"Kultur-Manager" für Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3837/2014-2020
Ö 4.5
MoBiel (neuer Betriebshof Süd) - Bericht über Ansiedlungspläne

Beschluss: Kenntnisnahme

 3839/2014-2020
Ö 4.6
Spielplatzbedarf in der Südstadt - insbesondere Neubaugebiet "Keilerweg"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3840/2014-2020
Ö 4.7
Planungsstand - ehemaliges Gelände der Adolf-Reichwein-Schule

Beschluss: Kenntnisnahme

 3841/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Seniorengerechtes Wohnen in Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3838/2014-2020
Ö 5.2
AK Wohnen - Zusätzliche Parkplatzflächen in den Sennestädter Wohngebieten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3843/2014-2020
Ö 5.3
Buskehre Spielplatz am Stadion - Verbot für LKW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3844/2014-2020
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 49 "Logistik-Park-Fuggerstraße" und 241. Flächennutzungsplan-Änderung "Gewerbliche Baufläche Fuggerstraße" im Parallelverfahren für das Gebiet südlich der Fuggerstraße, nördlich der Bahnanlage der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn, im Westen begrenzt durch die Kampstraße bis zur Verler Straße im Osten
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 241. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. I/St 49 gemäß § 10 (1) BauGB

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 3756/2014-2020
Ö 7
Festlegung des Ausbaustandards der Fuggerstraße für die verkehrliche Erschließung des „Logistik-Parks Fuggerstr.“ (B-Plan I/ St 49)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3785/2014-2020
Ö 8
Breitbandausbau in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3521/2014-2020
Ö 9
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2017 für das Bezirksamt Sennestadt,
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3777/2014-2020
Ö 10
Wirtschaftsplan 2017 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3692/2014-2020
Ö 11
36. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Sennestadt)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3696/2014-2020
Ö 12
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 3525/2014-2020
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information