Sitzung
AfUK/023/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
22.11.2016
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 04.10.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Zeichnungskommune der 2030-Agenda
 
Ö 2.2
Solaratlas
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Haushaltsplan 2017 für das Umweltamt

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 3637/2014-2020
Ö 4.2
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 des Stabes des Dezernates 3

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 3891/2014-2020
Ö 4.3
Johannisbachtal - Obersee - Landschaftsplanerisches Entwicklungskonzept mit Grobkonzept für ein Naturschutzgebiet - mündlicher Bericht über die Beratungen in den Bezirken und im Landschaftsbeirat
 
Ö 4.3.1
Antrag zu TOP 4.3
(gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 22.11.2016)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 4087/2014-2020
Ö 4.4
Errichtung einer Discgolf-Anlage am Obersee - Beschluss über Punkt 4 des Beschlusses der Bezirksvertretung Jöllenbeck vom 27.10.2016 -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Urban Gardening / Essbare Stadt
(gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 11.11.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4011/2014-2020
Ö 6
Lutter-Offenlegung: Aktueller Sachstand und Handlungsalternativen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3935/2014-2020
Ö 7
Bericht zur diskriminierungsfreien Stromabschaltung im Kontext der Bielefelder Klimaschutzziele durch Stadt und Stadtwerke Bielefeld
(gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten auf A ufnahme des TOPs vom 10.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Ergebnis der begleitenden Untersuchung der Fledermausfauna zur Beleuchtung der Sparrenburg in Bielefeld 2014/2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 3953/2014-2020
Ö 9
Planung zur Anbindung des Botanischen Gartens an das Erweiterungsgelände

Beschluss: 1. Lesung -

 3952/2014-2020
Ö 10
30. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Befangen: 1

 3822/2014-2020
Ö 11
7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Befangen: 1

 3823/2014-2020
Ö 12
Beschlussfassung über die 9. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3758/2014-2020
Ö 13
15. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3761/2014-2020
Ö 14
36. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3762/2014-2020
Ö 15
40. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3765/2014-2020
Ö 16
Umstellung der European Energy Award (EEA) Förderung auf 4 Jahres-Zyklus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3991/2014-2020
Ö 17
Bericht aus dem Landschaftsbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 24
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N 25
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N 26
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N 27
gesperrte Information