Sitzung
AfUK/014/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
16.02.2016
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 17.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Nr. 12) mit dem Stadtentwicklungsausschuss am 12.01.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

 
Ö 1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 12.01.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Stapenhorststraße und Luftqualität 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Neun neue Informationstafeln auf dem Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Baumschutz auf Baustellen
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2748/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016 des Stabes des Dezernates 3

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 2503/2014-2020
Ö 4.2
Haushaltsplan 2016 für das Umweltamt

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 2465/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Umweltinspektionen
(gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 03.02.2016)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2755/2014-2020
Ö 5.1.1
Umweltinspektionen
(Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2016)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 2844/2014-2020
Ö 5.2
Teilnahme am Wettbewerb "Klimaaktive Kommune"
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2759/2014-2020
Ö 6
Vorlagen öffentlich
 
Ö 7
Bericht aus dem Landschaftsbeirat
 
Ö 8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information