Sitzung
BVSchi/017/2016
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
12.05.2016
Zeit
17:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 17.03.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.1
Barrierefreie Stadtbahn-Haltestellen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen v. 25.04.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3153/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Städtische Grundstücksflächen kurzfristig für den sozialen Wohnungsbau verfügbar machen (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen v. 29.04.2016)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3157/2014-2020
Ö 5.2
Nachtrag: 12.05.2016
Weitere Bebauungspläne zur Realisierung des geförderten Wohnungsbaus (Antrag der CDU-Fraktion v. 03.05.2016 - Tischvorlage)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3215/2014-2020
Ö 5.3
Veräußerung des Marktplatzes Schildesche über Bieterwettbewerb an einen privaten Investor (Antrag der CDU-Fraktion v. 03.05.2016 - Tischvorlage)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3216/2014-2020
Ö 6
Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Gruppen 2. Lesung

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2917/2014-2020
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.01 "Studentenwohnen Stennerstraße" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Storchsbrede und östlich der Stennerstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche –
- erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3117/2014-2020
Ö 8
Prioritätenlisten für Straßenbau- und Kanalbau-Maßnahmen 2017 im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3060/2014-2020
Ö 9
Abwasserbeseitigungskonzept 2016 gem. § 53 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2885/2014-2020
Ö 10
Neuanlage von Partnergrabstätten auf dem Friedhof Schildesche

Beschluss: abgesetzt

 2953/2014-2020
Ö 11
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Beschluss: 1. Lesung -

 3135/2014-2020
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information