Sitzung
FPA/017/2016
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
14.03.2016
Zeit
09:30-12:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.03.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
3. Tertialsbericht über die Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 2859/2014-2020
Ö 5
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2016/2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2746/2014-2020
Ö 6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 7
Information über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2016
 
Ö 7.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2016
 
Ö 7.2
Haushaltskonsolidierung im Haushalt 2016 - Stand der Umsetzung
 
Ö 7.3
Stellenplan 2016 - Gesamtübersicht
 
Ö 7.4
Zusätzliches Personal zur Flüchtlingsversorgung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2911/2014-2020
Ö 7.5
Kalkulation des Personal- und Versorgungsaufwandes 2016 bis 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 2910/2014-2020
Ö 7.6
Prognoserechnung 2022
 
Ö 8
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 9
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 9.1
Wirtschaftsplan 2016/2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2868/2014-2020
Ö 10
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 10.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2538/2014-2020
Ö 11
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 11.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 2462/2014-2020/1
Ö 12
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 12.1
Aufwendungen und Erträge der Flüchtlingsversorgung

Beschluss: Kenntnisnahme

 2888/2014-2020
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 13.1
5. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung vom 22.12.2000

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 2856/2014-2020
Ö 13.2
6. Nachtragssatzung zur Vergnüngungssteuersatzung vom 20.12.2005

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2857/2014-2020
Ö 13.3
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2653/2014-2020
Ö 13.4
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppen 11.01.06 - Zentrale Dienste, 11.01.08 - Personalmanagement und 11.01.10 - Organisationsangelegenheiten für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2639/2014-2020
Ö 13.4.1
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppen 11.01.06 - Zentrale Dienste, 11.01.08 - Personalmanagement und 11.01.10 - Organisationsangelegenheiten für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2639/2014-2020/1
Ö 13.5
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppe 11.01.04 - Beschäftigtenvertretung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2635/2014-2020
Ö 13.6
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppe 11.01.12 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2636/2014-2020
Ö 13.7
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppe 11.01.26 - Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2652/2014-2020
Ö 13.8
Haushaltsplan 2016 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 2655/2014-2020
Ö 13.9
Wirtschaftsplan 2016 des Informatik-Betrieb Bielefeld mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2790/2014-2020
Ö 14
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen
 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zu den eingehenden Fraktionsanträgen
 
Ö 15.1
Antrag Fraktion DIE LINKE: Keine Stellenstreichung in der Stadtbibliothek

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2956/2014-2020
Ö 15.2
Antrag Fraktion DIE LINKE: Gewerbesteuerhebesatz anheben

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2957/2014-2020
Ö 15.3
Antrag Fraktion DIE LINKE: Intensivhorte erhalten

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 2958/2014-2020
Ö 15.4
Antrag Fraktion DIE LINKE: Keine Stellenstreichung bei der Musik- und Kunstschule

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2959/2014-2020
Ö 15.5
Antrag der CDU-Fraktion zu den Abschlussberatungen des Finanz- und Personalausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2960/2014-2020
Ö 16
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2016
 
Ö 16.1
Beschlussfassung zum Stellenplan

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 16.2
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 16.3
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2016 mit den Plandaten bis 2019

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 16.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2016 mit den Plandaten bis 2019

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 16.5
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2016 mit den Plandaten bis 2019

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 16.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2016

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 

Nicht öffentlicher Teil:
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