Sitzung
BVGa/014/2016
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
14.01.2016
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 1.1
Verlegung der Bushaltestelle "Gilead IV"
Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 19.11.2015
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 19.11.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Einsatz der städtischen Verkehrs-Displays
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2428/2014-2020
Ö 7
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2476/2014-2020
Ö 8
Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2489/2014-2020
Ö 9
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2016 für den Stadtbezirk Gadderbaum

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2511/2014-2020
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 10.1
Sachstandsbericht zur Haushaltskonsolidierung in der Bürgerberatung
Beschluss vom 19.11.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information