Sitzung
Rat/014/2016
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
10.03.2016
Zeit
17:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 11.02.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Ausbau des Freifunknetzes in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Spiegelbildlichkeit des Rates
- Klage der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Nutzung des ehemaligen FH-Gbäudes an der Wilhelm-Bertelsmann-Str. als Erstaufnahme-Unterbringungseinrichtung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Förderung der Digitalisierung in Bielefeld
(Antrag der FDP-Fraktion vom 29.02.2016)

Beschluss: zurückgezogen

 2893/2014-2020
Ö 4.2
Minimierung unternehmerischer Risiken der Stadt Bielefeld
(Antrag der FDP-Fraktion vom 29.02.2016)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2894/2014-2020
Ö 4.3
Bielefelder Wohnbauprogramm bis 2020 - Wohnen und Leben in der Wachstumsstadt Bielefeld
(Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 2902/2014-2020
Ö 4.3.1
Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 09.03.2016

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 2947/2014-2020
Ö 5
Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages der BGW

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 12

 2860/2014-2020
Ö 5.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.03.2016

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 2940/2014-2020
Ö 6
Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2870/2014-2020
Ö 7
Nachtrags-Wirtschaftsplan 2015 für den Informatik-Betrieb Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 2788/2014-2020
Ö 8
Entgeltordnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2713/2014-2020
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B5a Post für einen Teilbereich südwestlich Gotenstraße, Einmündungsbereich Stadtring Gaswerkstraße (Verschwenkung Stadtring) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackw ede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2691/2014-2020
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Sc5 "Wohngebiet Plackenweg - West" für das Gebiet nördlich der Schloßstraße, südöstlich der Bebauung entlang der Straße Horstkotterheide sowie westlich der Straße Plackenweg in Schröttinghausen sowie
231. Ä nderung des Flächennutzungsplanes "Neue Wohnbaufläche Plackenweg - West" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Beschluss über Stellungnahmen/
- Abschließender Beschuss zur 231. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2703/2014-2020
Ö 12
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet westlich und südlich der Straße Rote Erde, nördlich der bestehenden Wohnbebauung und östlich des Flurstücks 507, Flur 7, Gemarkung Heepen (in einem Teilgebiet der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/H 8 "Heepen-Abgunst")
- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2728/2014-2020
Ö 13
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Beschluss über Stellungnahmen
- abschließender Beschluss zur 230. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2714/2014-2020
Ö 14
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2683/2014-2020
Ö 15
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Abwasserbeseitigung zwischen der Gemeinde Steinhagen und der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2768/2014-2020
Ö 16
Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 2875/2014-2020
Ö 17
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 17.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.02.2016 zur Umbesetzung im BISB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2895/2014-2020
Ö 17.2
Antrag der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 01.03.2016 zur Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2904/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N
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N 18
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