Sitzung
BVBw/012/2015
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
24.09.2015
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 13.08.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bezirksjugendpflege
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2053/2014-2020
Ö 4.2
Gussasphalt auf dem Ostwestfalendamm
Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2056/2014-2020
Ö 4.3
Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2058/2014-2020
Ö 4.4
Verringerung des Durchgangsverkehrs in der Hauptstraße
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2059/2014-2020
Ö 4.5
Parken auf dem Treppenplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2060/2014-2020
Ö 4.6
Zukunft der Stadtteilfeste
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2061/2014-2020
Ö 4.7
Fahrradverkehr Herner Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 2099/2014-2020
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Umleitung des LKW-Aufkommens auf der Senner Straße
Anfrage aus der Sitzung vom 13.08.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 1811/2014-2020
Ö 5.2
Queller Bahnhof
Anfrage aus der Sitzung vom 13.08.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.3
Sichere Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder am Gemeinschaftshaus Quelle
Antrag aus der Sitzung vom 07.05.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Kinderspielplatz oberhalb des Kirchplatzes
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2051/2014-2020
Ö 6.2
Verhinderung von LKW-Verkehr in der Magdalenenstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2052/2014-2020
Ö 6.3
Einhaltung des Parkverbotes an der Windelsbleicher Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2062/2014-2020
Ö 6.4
Prüfung der Ampelphasen an der Fußgängerampel Südring
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2063/2014-2020
Ö 6.5
Haltepunkt "Brackwede Süd"
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2074/2014-2020
Ö 7
35. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1982/2014-2020
Ö 8
Modernisierung des Sportplatzes Gottfriedstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1868/2014-2020
Ö 9
Bezirkliche Grünmittel 2015 - Verwendungsvorschlag des Umweltbetriebes

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 10
Bezirkliche Sondermittel
Antrag des VFL Ummeln

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11.1
Parkraumbewirtschaftung Quelle - Beschluss aus der Sitzung vom 22.01.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Einrichtung einer weiträumigen Ausschilderung der Parkplätze innerhalb Brackwedes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3
Mehr Grün auf dem Kirchplatz

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 11.4
Verkehrssicherheitsmaßnahmen Magdalenenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Persönliche Vorstellung des Sozialdezernenten Herrn Ingo Nürnberger
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 15.1
Leerstand der ehemaligen Wohnungen von britischen Militärangehörigen im Zentrum von Ummeln
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Folgenutzung ehemaliger Gebäude der britischen Armee
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information