Sitzung
BVBw/009/2015
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
07.05.2015
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 08. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 26.03.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
LKW-Parkplätze
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1466/2014-2020
Ö 4.2
Brackweder Adventsmarkt 2015
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Abrechnungsstundensatz für die Grünflächenpflege
Antrag der BfB-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 7

 1462/2014-2020
Ö 5.2
Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen
Antrag der BfB-Fraktion

Beschluss: vertagt

 1463/2014-2020
Ö 5.3
Barrierefreie Absenkung der Bordsteine in Kreuzungsbereichen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1467/2014-2020
Ö 5.4
Verbesserung der Beleuchtung des zentralen Busbahnhofes am Brackweder Bahnhof
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1468/2014-2020
Ö 5.5
Sichere Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder am Gemeinschaftshaus Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1469/2014-2020
Ö 5.6
Verkehrssicherheitsmaßnahmen Magdalenenstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1470/2014-2020
Ö 6
Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 6.1
Verkehrssituation Föhrenstraße

Beschluss: vertagt

 1471/2014-2020
Ö 7
Handlungsbedarf im Bereich der Hauptstraße in Brackwede
- Aufnahme in das ISEK-Programm
(Gemeinsamer Antrag von SR und BB an die BV Brackwede, den StEA und an den Rat der Stadt)

Beschluss: 1. Lesung -

 1251/2014-2020
Ö 8
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2015/2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1275/2014-2020
Ö 9
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1330/2014-2020
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 10.1
Genehmigung der Zusammenlegung der Förderschulen Hamfeldschule und Schule am Kupferhammer

Beschluss: Kenntnisnahme

 1301/2014-2020
Ö 10.2
Akustische Fußgängersignale an den Ampeln im Verlauf der Hauptstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2013
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 14.3
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
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N 15.2
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N 15.3
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N 16
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N 17
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