Sitzung
BVSchi/012/2015
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
24.09.2015
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 20.08.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bitte an den AfUK, eine Kiesschüttung anstatt eines Steges am Obersee zu installieren

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1986/2014-2020
Ö 5.2
Absenkung der Bordsteinkante am Ende der Benzstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1987/2014-2020
Ö 5.3
Verkehrssicherungsmaßnahme des Teils der Babenhauser Straße Richtung Köcker-Hof

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2049/2014-2020
Ö 5.4
Verkauf des Sozialtickets für Bielefeld in Schildesche

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 2050/2014-2020
Ö 5.5
Geeignete Sicherungsmaßnahmen im Kreuzungsbereich Beckhausstraße/Deciusstraße sichten und nach Vorstellung schnellstmöglich umsetzen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2071/2014-2020
Ö 6
35. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Schildesche)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1980/2014-2020
Ö 7
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information