Sitzung
BVMi/011/2015
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
30.04.2015
Zeit
16:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 03.03.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.03.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verkehrssituation in der Sudbrackstraße
(Anfrage von Herrn Linde [Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten) vom 13.04.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1373/2014-2020
Ö 4.2
LKW-Fahrverbot auf der Stapenhorststraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.04.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1417/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Kinderspielplatz an der Fehrbelliner Straße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.04.2015)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1418/2014-2020
Ö 5.2
Unterbringung von Flüchtlingen im Gebäude Wilhelmstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.04.2015)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1419/2014-2020
Ö 5.3
Einberufung einer projektbezogenen Arbeitsgruppe zu verschiedenen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2015)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1422/2014-2020
Ö 5.4
Erfahrungsbericht zur geänderten Verkehrsführung der Straße „Kesselbrink“
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2015)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1426/2014-2020
Ö 6
Vorstellung von Herrn Dr. Aubke als neuem Vorsitzenden des Seniorenrates und Darstellung der Aufgaben des Gremiums

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Überplanung Park der Menschenrechte – Wiederherstellung des Parks nach der Fertigstellung des Regenrückhaltebeckens Waldhof

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1327/2014-2020
Ö 8
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: 1. Lesung -

 1330/2014-2020
Ö 9
Aufstellen von drei Informationsstelen im Bürgerpark und einer Informationsstele am Rosengarten (Zugang über Lampingstraße)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1389/2014-2020
Ö 10
Neubau Almhalle

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1140/2014-2020
Ö 11
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/100 "City-Passage" für das Gebiet östlich der Bahnhofstraße, nördlich der Stresemannstraße, südlich der Zimmerstraße sowie westlich der Stichstraße aus der Zimmerstraße und 238. Änderung des Flächennutzungsplans "Sonderbaufläche City-Passage" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 1358/2014-2020
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/14.01 "Hofstraße / Zeisigstraße" für den Bereich südöstlich sowie südwestlich der Hofstraße, nordwestlich der Schlangenstraße und nordöstlich der Brückenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte im Sinne der §§ 3 (1),
4 (1) BauGB

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1143/2014-2020
Ö 13
Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt

Beschluss: 2. Lesung

 1192/2014-2020
Ö 14
Widmungserweiterung für den teileingezogenen Bereich der Promenade in Höhe der Gaststätte Brand’s Busch

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 1353/2014-2020
Ö 15
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1354/2014-2020
Ö 16
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte 2015
(s. beigefügte Anträge)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 23.3
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information