Sitzung
BVMi/007/2015
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
19.02.2015
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.01.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Parkplätze vor dem Helmholtz-Gymnasium
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2015 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1055/2014-2020
Ö 4.2
Ampelanlage und Überweg Schloßhofstraße – Ecke Drögestraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2015 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1057/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Integration von Investorenprojekten in die Innenstadt von Bielefeld
hier: Citypassage und Kaufhofareal, Vorstellung des Ergebnisses des kooperativen Gestaltungsverfahrens für die Fassadengestaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1092/2014-2020
Ö 7
Umgestaltung Lindenplatz

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Parkplatzangelegenheit Abendgymnasium

Beschluss: 1. Lesung -

 1003/2014-2020
Ö 9
Sachstandsbericht zur Errichtung des Regenrückhaltebeckens im Park der Menschenrechte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Anmeldezahlen und Klassenbildungen der städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: Kenntnisnahme

 0861/2014-2020
Ö 11
Neubau Mensa der Fröbelschule, Vorstellung der Planungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0872/2014-2020
Ö 12
Wasserspielplatz für Bielefelder Kinder im Bürgerpark

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1021/2014-2020
Ö 13
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/05.00 (Stadtgebiet zwischen Herforder Straße, Walkenweg und Ziegelstraße) für den Teilbereich südlich der Eckendorfer Straße und nördlich der Straße An der Landwehr gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0948/2014-2020
Ö 14
Bericht 2015 über Infrastruktur im Bielefelder Straßenraum

Beschluss: Kenntnisnahme

 0890/2014-2020
Ö 15
Auswirkungen der Neufassung der „Technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A5.2“ auf die Realisierbarkeit unmittelbar anstehender Kanalbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 0892/2014-2020
Ö 16
Beschluss über die Kanalbaumaßnahme Jöllenbecker Straße im Abschnitt Weststraße bis Melanchtonstraße sowie Information über das sonstige Bauprogramm 2015 - 2016.

Beschluss: vertagt

 1049/2014-2020
Ö 17
Veranstaltung „ohne auto mobil 2015“

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

 1069/2014-2020
Ö 18
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2015/2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1019/2014-2020
Ö 19
Wirtschaftsplan 2015 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 0759/2014-2020
Ö 20
Wirtschaftsplan 2015 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 0856/2014-2020
Ö 21
Haushalt 2015 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 0807/2014-2020
Ö 22
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 28.3
gesperrte Information
 
N 28.4
gesperrte Information
 
N 28.5
gesperrte Information
 
N 28.6
gesperrte Information
 
N 28.7
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information