Sitzung
Rat/005/2015
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
12.02.2015
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Rates vom 11.12.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1034/2014-2020
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Kredite der Stadt Bielefeld in der Schweiz
(Anfrage der Gruppe Bürgernähe/Piraten vom 19.01.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0979/2014-2020
Ö 3.2
Mittelfristige Ergebnisprognosen der Stadtwerke Bielefeld GmbH
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 22.01.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1006/2014-2020
Ö 3.3
Mehrstellen 2015 (Anfrage der FDP-Gruppe vom 05.02.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1048/2014-2020
Ö 4
Neubesetzung der Ausschüsse für die Wahlperiode 2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1033/2014-2020
Ö 5
Beirat für Stadtgestaltung
Wahl der Mitglieder für die Wahlperiode 2014 - 2020

Beschluss: abgesetzt

 0414/2014-2020
Ö 6
4. Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für den Beirat für Stadtgestaltung

Beschluss: abgesetzt

 0984/2014-2020/1
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2012

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 25, Enthaltungen: 4

 0722/2014-2020
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 1037/2014-2020
Ö 9
Verfahrensrichtlinien für die Förderung von Kulturprojekten der freien Kulturarbeit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0109/2014-2020
Ö 10
Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von Investitionen freier Kultureinrichtungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0113/2014-2020
Ö 11
Änderung der Entgeltordnung für die Beiträge a) für den Ballettschulunterricht b) für den Unterricht des Kinder- und Jugendchores der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" ab dem 01.08.2015

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 0881/2014-2020
Ö 12
Schulentwicklungsplanung für Förderschulen, hier: Schulverbund der Hamfeldschule mit der Schule am Kupferhammer

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0830/2014-2020
Ö 13
Verbindliche Bedarfsplanung nach § 7 Abs.6 i. V. m. § 11 Abs. 7 Alten- und Pflegegesetz NW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0875/2014-2020
Ö 14
Stellenplan 2015 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 0831/2014-2020
Ö 15
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 14 Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" und 232. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0817/2014-2020
Ö 15.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0817/2014-2020/1
Ö 15.3
Beschlussempfehung des StEA

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1080/2014-2020
Ö 16
Gesamtbericht 2013 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0524/2014-2020
Ö 17
Auflösung der Arbeitsgruppe Sparrenburg

Beschluss: abgesetzt

 0806/2014-2020
Ö 18
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 18.1
Antrag der BfB-Fraktion vom 09.02.2015

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1066/2014-2020
Ö 18.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1074/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:53 Uhr
N
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N 19
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