SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 09.12.2021

Antrag aller Fraktionen Beteiligung humanitäre Winterhilfe DRK

Niederschrift 11.11.2021 öT

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Beantwortung Anfrage AfD - E-Scooter

Anfrage AfD Abstellen von E-Scootern

2993/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Anfrage Die Partei - Sicherer Hafen

Beantwortung Anfrage Die PARTEI - Sicherer Hafen

2997/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage Die PARTEI Energiearmut

Anfrage Die PARTEI Energiearmut

3004/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage FDP Kontrahierungszwang

Anfrage FDP Kontrahierungszwang

3005/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr.84

2985/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

Antrag FDP Radentscheid

2758/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Antrag FDP - Realisitische Grundlagen in der Verkehrspolitik

2996/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Antrag CDU zu TOP 5.2

3023/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Antrag aller Fraktionen Beteiligung humanitäre Winterhilfe DRK

3028/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

00-Informationsvorlage

2021-12-06 Anlage 1 Impfbericht bielefeld

2021-12-06 Anlage 2 AV-Maskenpflicht

2995/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Informationsvorlage

2943/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antrag CDU zu TOP 6 Covid19-Pandemie

3024/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

Antrag FDP zu TOP 6 Impfangebote aktualisiert

3030/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

00-Beschlussvorlage

2093 Anlage 1A Erfolgsplan 2022

2093 Anlage 1B0 Finanzplan 2022

2093 Anlage 1B1 Invest 2022

2093 Anlage 1B2 EW FiPlan 2022

2093 Anlage 1C Stellenübersicht 2022

2093 Anlage 1D mittelfristige Erfolgsplanung 2022

2093/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2022

2191/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Eckdaten Haushalt

Haushaltsrede Die Linke

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 VÄL Ergebnisplan

Anlage 2 VÄL Finanzplan

Anlage 3 Statistische Kennzahlen

Anlage 4 Stellenplan

Anlage 5 Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan

Anlage 6 Haushaltssatzung 2022

2942/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Antrag CDU zu TOP 9 - Absenken Grundsteuer

3025/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Antrag CDU zu TOP 9 -Stellenabbau

3026/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Antrag CDU zu TOP 9 - Gewinnausschüttung ISB

3027/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Antrag FDP zu TOP 9 - Mehrstellen im RPA

3029/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage 2569

Anlage 2 zur Vorlage 2569

2569/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

2867/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

2913/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

2600/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage Gesellschaftsvertrag Klinikum

2802/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

2021.11.02 BSBP Stadt BI 2021 Final

Anlage 1 zur Drucksache Nr.überarbeitet

2846/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1

Beschlussvorlage Anlage2 Gebührenkalkulation 2022

2165/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6

00-Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Anlage1 VO 2021-10-26 2

2193/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

5. Nachtragssatzung RTH (003)

2662/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

BV 2022 32 Änderungssatzung VII 9 Anlage 15 10 2021

2628/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

2563 (EW) Anlage I - Änderungssatzung

2563 (EW) Anlage II - Gebührenrechnung

2563 (EW) Anlage III - Gebührenanalyse

2563 (EW) Anlage IV - Vergleich Haushalt

2563/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

2568 (AB) Anlage I - Änderungssatzung

2568 (AB) Anlage II - Gebührenanalyse

2568 (AB) Anlage III - Gebührenrechnung

2568 (AB) Anlage IV - Gebühren

2568 (AB) Anlage V - Vergleich Haushalt

2568/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Rede Die Linke zum Nahverkehrsplan

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 NVP Bielefeld

Anlage 2 NVP Bielefeld Anlagen

Anlage 3 NVP Auswertung Stellungnahmen TÖB

Anlage 4 Buergerbeteiligung Stellungnahmen

2581/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Antrag SPD, B90, Linke zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan

3009/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Antrag CDU zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan

3021/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

00-Beschlussvorlage

Fahrradparkhaus

2602/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

20211028 Erläuterungen

20211102 Änderungssatzung Anlage 1

2775/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

20211117 Geschäftsbesorgungsvertrag Anlage

2776/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

20211209 Gesamtbericht 2020 Anlage zu Dr2793

2793/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 Ergänzende Verinbarung zum öff-rechtl Vertrag vom 08.07.2019

Anlage 2 Öffentlich-rechtlicher Vertrag vom 08.07.2019

2597/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 - Themen und Angebote im GrüWü

Anlage 2 - Belegungs-und Veranstaltungskalender, Stand 10.08.2021

Anlage 3 - Mittagskarte vom 30.08.-04.09

2286/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

2905/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag Die PARTEI - Umbesetzung SGA

3007/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag Die PARTEI - Umbesetzung StEA

3008/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag AfD - Umbesetzung DigA

3012/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Antrag SPD- Umbesetzung div. Gremien.

3014/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag B90Grüne -Umbesetzung in diversen Gremien

3016/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Dok.TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 11.11.2021

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteFalsches Abstellen von E-Scootern auf Bürgersteigen(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 29.11.2021)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteSicherer Hafen Bielefeld – Aufnahmebereitschaft Bielefelds bzgl. der Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 30.11.2021)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteAnzahl und Prognose der von „Energiearmut“ betroffenen Menschen(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 02.12.2021)

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteDefinition Kontrahierungszwang(Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.12.2021)

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteBeschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteHandlungsoptionen Radentscheid(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2021)

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteRealistische Grundlagen in der Verkehrspolitik schaffen(Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2021)

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 5.2

Ö 5.3 Nachtrag: 09.12.2021 Nummer 1 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Beteiligung an der humanitären Winterhilfe des Deutschen Roten Kreuzes für Geflüchtete an der polnisch-belarussischen Grenze

Ö 6 Covid 19 - Pandemie

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteCovid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteHaushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Ö 6.3 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion zu TOP 6 "Covid19-Pandemie"

Ö 6.4 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP zu TOP 6 Corona-Pandemie

Ö 7 VO7 Dok.TexteWirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2022

Ö 8 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2022

Ö 9 VO9 Dok.TexteHaushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

Ö 9.1 VO1 Dok.Antrag der CDU zu TOP 9 - Absenkung der Grundsteuer

Ö 9.2 VO1 Dok.Antrag der CDU zu TOP 9 - Stellenabbau

Ö 9.3 VO1 Dok.Antrag der CDU zu TOP 9 - Verzicht auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB

Ö 9.4 VO1 Dok.Antrag der FDP zu TOP 9 - Mehrstellen im Rechnungsprüfungsamt

Ö 10 VO3 Dok.Texte13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Ö 11 VO1 Dok.TexteVergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen

Ö 12 VO1 Dok.TexteKündigung der Beteiligung an der HeLi NET GmbH & Co. KG (HeLi NET) und. der HeLi NET Verwaltung GmbH (HeLi NET GmbH)

Ö 13 VO1 Dok.TexteVerschmelzung der Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH auf die BGW Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH

Ö 14 VO2 Dok.TexteÄnderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Ö 15 VO3 Dok.TexteFortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld

Ö 16 VO3 Dok.TexteFestsetzung der Gebühren für Wochenmärkte durch Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif

Ö 17 VO2 Dok.TexteErlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Ö 18 VO2 Dok.Texte5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

Ö 19 VO2 Dok.Texte32. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

Ö 20 VO5 Dok.Texte45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Ö 21 VO10 Dok.Texte41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Ö 22 VO6 Dok.Texte20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Ö 25 VO6 Dok.TexteDritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Ö 25.1 VO1 Dok.Texte Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan

Ö 25.2 VO1 Dok. Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan

Ö 26 VO2 Dok.TexteErrichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller

Ö 27 VO3 Dok.Texte5. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Ö 28 VO2 Dok.TexteRadstation Hauptbahnhofhier: Erneuerung des Geschäftsbesorgungsvertrags zum Betrieb der Radstation mit moBiel

Ö 29 VO2 Dok.TexteGesamtbericht 2020 nach Art. 7 EU-VO1370/2007 der Stadt Bielefeld

Ö 30 VO3 Dok.TexteAnpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der Rechtsverhältnisse in Bezug auf das Projektbüro für die Digitale Modellregion OWL vom 08.07.2019

Ö 31 VO4 Dok.TexteNutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023

Ö 32 VO1 Dok.TexteErsatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020 - 2025

Ö 33 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 33.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung im SGA

Ö 33.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung im StEA

Ö 33.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

Ö 33.4 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

Ö 33.5 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in diversen Gremien

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

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N 35 gesperrte Information

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N 39.1 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information