SessionNet | Schul- u. Sportausschuss - 19.01.2021

Sitzung

SchA/001/2021

Gremium

Schul- u. Sportausschuss

Raum

Bielefeld, 18.30 Uhr Großer Saal im Neuen Rathaus
https://youtu.be/zVosZakkFe0

Datum

19.01.2021

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0322/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Mitteilung zu 5 Dringlichkeitsentscheidungen

Mitteilung für DA 14.01.21 und SSA 19.01.21 Stand Digitale Ausstattung Schulen

Mitteilung Entzerrung der Schulanfangszeiten

Verstärkter Bus-Einsatz im Schülerverkehr

Mitteilung Zusammenlegung SFör und SEhr

Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion

Antw. Anfr. Bürgernähe Schulbegleitung

46-Anfrage BN/PI Ausschuss

AnfrageSchulausschussInklusion

0327/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antw. Anfr. 1.5.2 B 90 Grüne Endgeräte Diebstahlschutz

42-Anfrage B90 Ausschuss

GRÜNE Anfrage SchA Diebstahl 2021-01-11

0394/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antw. Anfr. 1.5.3 B 90 Grüne Endgeräte Haftung

Leih- und Nutzungsvereinbarung SuS

Nutzungsvereinbarung dienstliche Endgeräte LuL

42-Anfrage B90 Ausschuss

GRÜNE Anfrage SchA Haftung 2021-01-11

0395/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antw. Anfr. 1.5.4 Die Linke Helferprogramm

43-Anfrage Linke Ausschuss

Anfrage Die Linke Alltagshelfer innen in Schulen

0422/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

2020-12-14-an-BezReg-MHKBG FAQ FRL-Luft

Antrag Lokaldemokratie zu TOP 6 - Anschaffung mobiler Luftreiniger in Schulen

0229/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag SPD zu TOP 6.1 FFP2-Masken für Lehrkräfte

0231/2020-2025

Beschluss: zurückgezogen

Antrag SPD Aufstockung Schulsekretariate zum TOP 1.6.3

Antrag GRÜNE Entlastung der Schulsekretariate

0248/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Antrag GRÜNE zu TOP 6.1 - Fortbildungsangebote digitaler Distanzunterricht

0246/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Antrag Grüne zu TOP 6.1 Verfügbarmachung digitaler Endgeräte

0245/2020-2025

Beschluss: zurückgezogen

Antrag CDU Geschwisterkindregelung Schuleinzugsbereiche 2

0210/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

Antrag SPD Best Practise

0389/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag SPD Musterraeume Moderne Schule

0391/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag SPD IT-Hausmeisterinnen

0392/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

54-Antrag FDP Ausschuss

20210119-SCH-COR-A1

0393/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Verfahren zur Benennung von Schulleitungen

0339/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr. 211 u. Vorlage Ds. 11631/2014-2020

0274/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1

0184/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Mitteilung zu TOP 1.10 Bildungsgang RRBK

00-Beschlussvorlage

0343/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

20210119-SCH-SEP-A1

Beschluss: vertagt

00-Beschlussvorlage

0351/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteÖffentliche Sitzung Schule

Ö 1.1 TexteBestellung des Schriftführers/der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführers/der stellvertretenden Schriftführerin

Ö 1.2 VO1 Dok.TexteBenennung von Mitgliedern mit beratender Stimme im Schul- und Sportausschuss in der Legislaturperiode 2020-2025

Ö 1.3 TexteEinführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder des Schul- und Sportausschusses

Ö 1.4 TexteMitteilungen

Ö 1.4.1 1 Dok.TexteInformation über fünf Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 1.4.2 1 Dok.TexteUmsetzungsstand in den Sofortausstattungsprogrammen „Digitale Schülerendgeräte“ und „Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte“ sowie zum DigitalPakt I

Ö 1.4.3 1 Dok.TexteEntzerrung der Schulanfangszeiten

Ö 1.4.4 1 Dok.TexteVerstärkter Bus-Einsatz im Schülerverkehr

Ö 1.4.5 1 Dok.TexteBildung von Arbeitsgruppen im Bereich Sport

Ö 1.4.6 1 Dok.TexteGesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion

Ö 1.5 TexteAnfragen

Ö 1.5.1 VO3 Dok.TexteAnfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie"

Ö 1.5.2 VO3 Dok.TexteAnfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2021 zum Thema "Endgeräte vor Diebstahl schützen"

Ö 1.5.3 VO5 Dok.TexteAnfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2021 zum Thema "Haftung bei beschädigten Endgeräten"

Ö 1.5.4 VO3 Dok.TexteAnfrage der Die Linke vom 12.01.2021 zum Thema "Alltagshelfer*innen in Schulen"

Ö 1.6 TexteAnträge

Ö 1.6.1 VO2 Dok.TexteAnschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen(Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] vom 09.12.2020)

Ö 1.6.2 VO1 Dok.Ausstattung aller Lehrer*innen mit FFP2-Masken(Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)

Ö 1.6.3 VO2 Dok.TexteEntlastung der Schulsekretariate - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2020

Ö 1.6.4 VO1 Dok.TexteFortbildungsangebote für digitalen Distanzunterricht - Antrag der Fraktion B 90/Grüne zu TOP 6.1

Ö 1.6.5 VO1 Dok.Verfügbarmachung digitaler Endgeräte - Antrag B90/Die Grünen zu TOP 6.1

Ö 1.6.6 VO1 Dok.TexteGeschwisterkindregelung für die Schuleinzugsbereiche der Grundschulen Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule(Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2020)

Ö 1.6.7 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "Best-Practice-Angebote und hilfreiche Links für Lehrer*innen zugänglich machen"

Ö 1.6.8 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "Musterräume Moderne Schule in Bielefeld schaffen"

Ö 1.6.9 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "IT-Hausmeister*innen für Bielefelder Schulen"

Ö 1.6.10 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP vom 11.01.2021 zum Thema "Bedarf feststellen, Fördermittel nutzen, Luftfilteranlagen installieren“

Ö 1.7 VO2 Dok.TexteBenennung der Vertreter/innen sowie deren Stellvertreter/innen für die Teilnahme an den Schulkonferenzen im Rahmen der Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen gem. § 21 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

Ö 1.8 VO2 Dok.TexteGenehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 211 - Schulträgerzustimmung zur Einrichtung des "Gemeinsamen Lernens" gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz (SchG) an weiteren Sekundarstufe I -Schulen der Stadt Bielefeld zum Schuljahr 2021/2022

Ö 1.9 VO2 Dok.TexteAnmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022

Ö 1.10 VO2 Dok.TexteEinrichtung des Bildungsganges „Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt: Polizeivollzugsdienst“ gemäß APO-BK Anlage C am Rudolf-Rempel-Berufskolleg zum 01.08.2022

Ö 1.11 1 Dok.Bericht zur Schulentwicklungsplanung

Ö 1.12 VO1 Dok.TexteErstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Ö 1.13 TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nicht öffentlicher Teil:

N 2 gesperrte Information

N 2.1 gesperrte Information

N 2.1.1 gesperrte Information

N 2.1.2 gesperrte Information

N 2.1.3 gesperrte Information

N 2.2 gesperrte Information

N 2.3 gesperrte Information

N 2.4 gesperrte Information

N 2.5 gesperrte Information

N 2.6 gesperrte Information