SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 02.02.2021

Sitzung

FPA/001/2021

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

02.02.2021

Zeit

17:00-17:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Mitteilung zum Einsatz von Alltagshelfern

Mitteilung zur Erstattung von Elternbeiträgen für Januar

Mitteilung Zeitplan Jahresabschluss 2020

Mitteilung Zeitplan Aufstellung Haushalt 2022

Anlage zur Mitteilung üpl. Personal Ärzte 530

Anlage zur Mitteilung üpl. Pesonal bei 320 und 530

Anlage zur Mitteilung üpl. Pesonal Containment-Scouts bei 530

Mitteilung üpl. Personal bei 320 und 530

Auswirkungen Corona-Krise und Jahresabschluss 2020

Hinweise zu TOP 8.1 Antrag FDP zu Außengastronomie und Vergnügungssteuer

Antrag FDP Außengastronomie, Vergnügungssteuer

0531/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Hinweise zu TOP 8.2 Antrag FDP Aufschlüsselung Gewerbesteuer

Antrag FDP Aufschlüsselung GewSt

Anlage 2a zum Antrag FDP Aufschlüsselung GewSt

Anlage 2b zum Antrag FDP Aufschlüsselung GewSt

0532/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0290/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0406/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Informationsvorlage

0390/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Informationsvorlage

0345/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Informationsvorlage

Schuldenbericht 2020 der Stadt Bielefeld

0338/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Anfrage FDP TOP 14

Antwort Anfrage FDP TOP 14 üpl. Stellenbedarf 300

Antwort Anfrage FDP TOP 14 Beratungsaufwand 210

öff Sitzung 02.02.2021 Liste Nachbewilligungen

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

Ö 2 TexteBestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers

Ö 3 TexteEinsatz eines digitalen Aufzeichnungsgerätes zu Protokollzwecken

Ö 4 TexteKenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 69. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.09.2020

Ö 5 TexteKenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 70. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 03.09.2020

Ö 6 Mitteilungen

Ö 6.1 1 Dok.TexteEinsatz von Alltagshelferinnen und Alltagshelfern

Ö 6.2 1 Dok.TexteErstattung von Elternbeiträgen für Januar

Ö 6.3 1 Dok.TexteInformation über das Verfahren zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2020

Ö 6.4 1 Dok.TexteInformation über das Verfahren zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2022

Ö 6.5 4 Dok.TexteInformation über die erfolgte Mittelbereitstellung für coronabedingten überplanmäßigen Personalbedarf

Ö 6.6 1 Dok.TexteInformation über die haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise, Jahresabschluss 2020

Ö 7 TexteAnfragen

Ö 8 TexteAnträge

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteAntrag FDP zu Außengastronomie, Vergnügungssteuer

Ö 8.2 VO4 Dok.TexteAntrag FDP zur Aufschlüsselung der Gewerbesteuer

Ö 9 VO1 Dok.TexteUnterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Ö 10 VO1 Dok.TexteBeauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236).

Ö 11 VO1 Dok.TexteStart der verwaltungsinternen Ausbildungsfirma "newbie"

Ö 12 VO1 Dok.TexteBefristung von Arbeitsverhältnissen bei der Stadt Bielefeld

Ö 13 VO2 Dok.TexteSchuldenbericht 2020 der Stadt Bielefeld

Ö 14 4 Dok.TexteUnterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 ist beigefügt)

Ö 15 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information