SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 22.05.2020

Niederschrift 02.04. öT

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antwort auf die Anfrage der CDU zum Personaleinsatz

Anfrage CDU Kontrolle von Kontaktbeschränkungen

10856/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beantwortung der Anfrage Kriterienkatalog

Anfrage Die Linke Kriterienkatalog zur Baulandstrategie

10900/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung der Anfrage zur Nachverfolgung

Anfrage FDP Nachverfolgung von Kontaktpersonen

10914/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung

10764/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag Bielefelder Mitte und FDP zu Schullandheimen

10822/2014-2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.1

10988/2014-2020

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Antrag der Fraktionen von SPD, Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.1

11000/2014-2020

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Antrag Bielefelder Mitte und FDP zur Gastronomie

10824/2014-2020

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Antrag Die Linke zu TOP 5.2

10999/2014-2020

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Antrag der Fraktionen von SPD, Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.2

11001/2014-2020

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Stellungnahme zu TOP 5.3 Hygiene in öff. Gebäuden

Antrag CDU zur Hygienesituation

10825/2014-2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Gemeinsamer Antrag Azubi-Rettungsschirm

10828/2014-2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag Die Linke Sofortmaßnahmen für Vereine

10826/2014-2020

Beschluss: zurückgezogen

Gemeinsamer Antrag Soforthilfen für gemeinnützige Vereine

10969/2014-2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Gemeinsamer Antrag Umbau Jahnplatz

10829/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Antrag der FDP zu TOP 5.6

10982/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Rettungsschirm fuer Kuenstler innen

10896/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

10645/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

10717/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

10770/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

00-Informationsvorlage

10765/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

10907/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Sammlungskonzept Kunsthalle 042020

10646/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

10771/2014-2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

V10419 Beschlussvorlage

V10419 Anlage 1

V10419 Anlage 2

10419/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

10496/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

20200323 ANLAGE Vorlage

10634/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 02.04.2020

Ö 2 Mitteilungen

Ö 2.1 TexteErlass des Ministeriums des Innern des Landes NRW zur Kommunalwahl

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TextePersonaleinsatz zur Kontrolle coronabedingter Kontaktbeschränkungen(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2020)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteArbeitsgruppe für einen Kriterienkatalog zur Baulandstrategie(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.05.2020)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteNachverfolgung von Kontaktpersonen(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020)

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteGenehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 159 hinsichtlich der Einrichtung eines Schutzschirms zum Erhalt der sozialen Trägerlandschaft in Bielefeld vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise

Ö TexteStellungnahme des Herrn Stadtkämmerers Kaschel zu den vorliegenden Anträgen

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteSchullandheime für Bielefelder Schulen erhalten(Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

Ö 5.1.1 VO1 Dok. Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.1

Ö 5.1.2 VO1 Dok.Texte Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.1

Ö 5.2 VO1 Dok.TextePerspektiven für die Bielefelder Gastronomie(Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

Ö 5.2.1 VO1 Dok. Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.2

Ö 5.2.2 VO1 Dok. Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.2

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteHygiene in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Kitas usw.(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2020)

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteAzubi-Schutzschirm(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)

Ö 5.5 VO1 Dok.Sofortmaßnahmen für Vereine(Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.05.2020)

Ö 5.5.1 VO1 Dok.Texte Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine(Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5)

Ö 5.6 VO1 Dok.TexteWeitere Entscheidungen zum Jahnplatzumbau(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)

Ö 5.6.1 VO2 Dok. Antrag der FDP-Ratsgruppe zu TOP 5.6

Ö 5.7 VO1 Dok.TexteRettungsschirm für Künstler*innen(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)

Ö 6 VO1 Dok.TexteBestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadt Bielefeld für den Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Ö 8 VO1 Dok.TexteKlinikum Bielefeld gem. GmbH - Erwerb der Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH

Ö 9 VO2 Dok.TexteHaushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Ö 10 VO1 Dok.TexteAussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Ö 11 VO2 Dok.TexteSammlungskonzept für die Kunsthalle Bielefeld

Ö 12 VO1 Dok.TexteBielefelder Klimabeirat: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen

Ö 13 VO3 Dok.TexteNeuaufstellung der Erhaltungssatzung Altstadt gem. § 172 (1) Nr. 1 BauGB- Stadtbezirk Mitte -- Aufstellungsbeschluss

Ö 14 VO1 Dok.TexteUmsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystemssowie Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Ö 15 VO2 Dok.TexteVerwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2020

Ö 16 TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 20.1 gesperrte Information

N 20.2 gesperrte Information

N 20.3 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information