SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 21.06.2016

Sitzung

FPA/021/2016

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Datum

21.06.2016

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

3318/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Antrag der CDU-Fraktion

2986/2014-2020

Beschluss: zurückgezogen

00-Beschlussvorlage

Anlage: Sparkasse Bielefeld Jahresabschluss 2015 Teil 1

Anlage: Sparkasse Bielefeld Jahresabschluss 2015 Teil 2

3189/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3190/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

ABK 2016 der Stadt Bielefeld

2885/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1 Abschlussbericht

Anlage 3

LuF Anlage 2 mit PSP

3135/2014-2020/2

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1

Anlage 2 LuF mit PSP

Anlage 3

Anlage 4 - Beschlussübersicht

3135/2014-2020/3

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

53-Antrag Linke Ausschuss

3260/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 24.05.2016

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 TexteAnfragen

Ö 4 Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteBildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt

Ö 4.2 VO1 Dok.Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Ö 5 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2015: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Ö 6 VO1 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2015 der Sparkasse Bielefeld

Ö 7 VO2 Dok.TexteAbwasserbeseitigungskonzept 2016 gem. § 53 Landeswassergesetz

Ö 8 VO4 Dok.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 9 VO4 Dok.Sanierung Weser-Lutter,hier: Neubewertung 2. Bauabschnitt zwischen Teutoburger Straße und Stauteich I

Ö 10 VO6 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 11 Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Ö 11.1 VO4 Dok.Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Ö 11.1.1 VO5 Dok.TexteLeistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP 11.1 - Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 - 2019

Ö 12 TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information