Vor Eintritt in die Tagesordnung

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 28.08.2012

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 18.09.2012

Entwicklung eines kommunalen Inklusionsplanes -Beschlussfassung des Beirates für Behindertenfragen, Drucks.-Nr. 4475/2009-2014-

Geänderte Rechtsprechung zu Unterkunftskosten volljähriger Kinder im Haushalt der Eltern

Erhöhung der Regelsätze

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014 im Dezernat Soziales Maßnahmen mit befristetem Einsatz von Personal zur Reduzierung von Personalaufwendungen

Bericht aus der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK)

Sitzungstermine 2013

Präventionskonferenz am 01.10.2012

Informierung von Berechtigten zu Überprüfungsanträgen und rückwirkende Anerkennung der Kosten der Unterkunft (Anftrage der Fraktion Die Linke vom 02.11.2012)

Bildungs- und Teilhabeleistungen
Bezug: Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 29.12.2011 für die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 07.02.2012 (Anfrage der Frakion Die Linke vom 02.11.2012)

Anträge

Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2012
Berichterstattung: Herr Metzger, Bauamt
Herr Hagedorn, Bauamt

Ergebnisse des Modellprojekts "Frühwarn- und Frühinterventionssystem zur Vermeidung und Bewältigung psychiatrischer Krisen" mit dem Ziel der Reduzierung von zwangsweisen Unterbringungen nach dem PsychKG NRW
Berichterstattung: Dezernat 3 / 530

Unterbringung ausländischer Flüchtlinge in städtischen Übergangsheimen und Integration in Wohnungen - Entwicklung und aktuelle Situation
Berichterstattung: Frau Streubühr, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt
Frau Grewe, Amt für Integration und interkulturelle Angelegenheiten

7. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997
Berichterstattung: Frau Streubühr, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Haushaltsplan 2013 für den Stab des Dezernates 5 -095-
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Kähler, Dezernat 5

Haushaltsplan 2013 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Haushaltsplan 2013 ff. für die Produktgruppen 11.02.03 -Lebensmittel- und Schadstoffüberwachung, 11.02.04-Veterinärwesen/Artenschutz, 11.02.05 -Fleischhygiene, 11.07.01 - Gesundheitsförderung, 11.07.02- Gutachten und Stellungnahmen, - 11.07.03 Gesundheitshilfe und 11.07.04 Gesundheits- und Infektionsschutz sowie der Stellenplan für das Gesundheits-, Veterinär- und Le-bensmittelüberwachungsamt
Berichterstattung: Frau Dr. Delius, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-